Brexit: Risiken minimieren
Die Chemieindustrie und die Gewerkschaften dies- sowie jenseits des Ärmelkanals plädieren für enge Wirtschaftsbeziehungen auch nach dem EU-Austritt Großbritanniens.
Für enge wirtschaftliche Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien auch nach dem Brexit plädieren Verbände im Bereich der Chemieindustrie sowie Gewerkschaften. In einer gemeinsamen Erklärung des Chemieindustrieverbands CEFIC, der Arbeitnehmervertretung ECEG und des Gewerkschaftsverbandes Industriall heißt es, die Auswirkungen des Brexit auf die Chemiebranche müssten so gering wie möglich gehalten werden. Notwendig sei eine „angemessene Übergangsfrist mit pragmatischen und durchführbaren Vereinbarungen hinsichtlich Gesetzgebung und Konfliktbeilegung“. Der freie Verkehr von Gütern und Personen müsse auch weiterhin gewährleistet bleiben, ebenso die Konsistenz der regulatorischen Bestimmungen, um sicherzustellen, dass die Gesundheits-, Sicherheits-, Sozial- und Umweltstandards auch künftig gelten.
Mit Besorgnis vermerken die CEFIC und der britische Chemieindustrieverband CIA, dass nach wie vor unklar ist, ob Großbritannien auch nach dem Brexit in EU-Agenturen wie der Europäischen Chemikalienagentur ECHA vertreten sein wird. Die „Draft Guidelines“ der EU für die Verhandlungen mit Großbritannien enthielten diesbezüglich nichts. Laut CEFIC und CIA ist das im Sinne der Verhandlungsführung zwar verständlich. Dennoch müsse die Frage so rasch wie möglich geklärt werden. Es sei nicht nur im Interesse der Chemieindustrie, sondern im Sinne der Bevölkerung, wenn Großbritannien in der ECHA und anderen Agenturen weiterhin seinen Sitz habe. „Die britische Expertise zu verlieren, würde die Fortschritte schwächen, die beim Chemikalienmanagement erzielt wurden“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme von CEFIC und CIA.
Das diesbezügliche europäische System REACH entwickle sich rasch zu einem internationalen Standard. Den beiden Verbänden zufolge würde es Jahre dauern, in Großbritannien eine Agentur wie die ECHA aufzubauen. Verbunden damit wären erhebliche Kosten. Außerdem bestehe das Risiko, dass die Industrie ein ganzes Jahrzehnt lang vergeblich in REACH investiert hätte. Ferner seien auch Lieferketten zwischen Großbritannien und der EU in Gefahr. Dies müsse unbedingt vermieden werden.
