EU: Vorbeschluss über Kriterien für endokrine Disruptoren

Der nach monatelangen Verhandlungen auf Beamtenebene sind nun wieder die Politiker am Zug. Wenn alles gut geht, könnten die Kriterien ab etwa Mitte kommenden Jahres anwendbar sein.

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis
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EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis: Hoffung auf Unterstützung durch Parlament und Rat

 

Das Standing Committee on Plants, Animals, Food and Feed der EU-Mitgliedsstaaten akzeptierte am 4. Juli die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Kriterien für endokrine Disruptoren, also Substanzen, die das Hormonsystem von Mensch und Tier schädigen. Das berichtete die EU-Kommission. Vorangegangen waren dem schier endlose Verhandlungen, die für erheblichen Unmut sorgten und mehrere Mitgliedsstaaten zu rechtlichen Schritten gegen die Kommission veranlassten.

 

Entsprechend erleichtert reagierte Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis: „Nach monatelangen Diskussionen sind wir nun dabei, das weltweit erste System zum Umgang mit endokrinen Disruptoren zu schaffen, das sich auf rechtsverbindliche Kriterien stützt.“ Sobald dieses in Kraft sei, könnten endokrine Disruptoren in Pestiziden eindeutig als solche identifiziert und vom Markt verbannt werden. Laut Andriukaitis wäre dies ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Strategie zum Schutz der Bevölkerung vor endokrinen Disruptoren, die weit über Pestizide und Biozide hinausgeht. Unter anderem soll die Strategie auch die Inhaltsstoffe von Spielzeug, Kosmetika und Lebensmittelverpackungen behandeln. Der Gesundheitskommissar ergänzte, er hoffe nun auf „die Unterstützung des Parlaments und des Rates, um ein rasches Inkrafttreten des am 4. Juli beschlossenen Textes sicherzustellen“. Die Kriterien orientieren sich weitgehend an denen, die die World Health Organization (WHO) für die Einstufung von Substanzen als endokrine Disruptoren nutzt.

 

Der Text wird jetzt dem Parlament und dem Rat übermittelt. Sie können dazu binnen dreier Monate Stellung nehmen. Akzeptieren auch sie ihn, erfolgt die endgültige Annahme durch die Kommission. In Kraft tritt der Text 20 Tage nach seiner Veröffentlichung im Gesetzblatt der EU. Sechs Monate danach sind die Kriterien anwendbar. Voraussichtlich dürfte dies somit im Frühjahr 2018 der Fall sein. Während der sechsmonatigen Übergangsfrist erarbeiten die europäische Chemikalienagentur ECHA und die Lebensmittelsicherheitsagentur EFSA Richtlinien für den Umgang mit den Kriterien. Einen Vorschlag dazu veröffentlichten sie bereits Ende 2016.