Streit um HCB-Entsorgung

Verantwortungslose Panikmache“ attestiert der Kärntner Umwelt-Landesrat Rolf Holub (Grüne) Politikern von ÖVP, FPÖ und BZÖ. Der Hintergrund: Nach Medienberichten, denen zufolge im Wirbelschichtofen der Asamer-Becker Recycling GesmbH (ABRG) in Arnoldstein mit HCB kontaminiertes Material verbrannt worden sei, prasselte Kritik auf Holub nieder. Ferdinand Hueter, seines Zeichens Klubobmann der ÖVP im Kärntner Landtag, tadelte, die „Lernfähigkeit in der Regierung ist gering“. Niemand habe die Öffentlichkeit von den Vorgängen in Arnoldstein informiert: „Das Motto lautet weiterhin: wird schon gutgehen. Nix geht gut, wenn alles bleibt wie gehabt.“ Der Vorsitzende des HCB-Ausschusses im Landtag, Wilhelm Korak (BZÖ), wetterte, Holubs „Image vom großen Aufdecker ist spätestens jetzt endgültig weg.“ Es könne sein, „dass der Umweltreferent ganz einfach überfordert und nicht mehr Herr im eigenen Haus ist.“

Donau-Chemie-Deponie Brückl
Bild: Donau-Chemie
Einmal mehr umstritten: die Donau-Chemie-Deponie in Brückl im Görtschitztal

 

Laut Holub sieht die Sache dagegen folgendermaßen aus: Tatsächlich wurde bis April leicht mit HCB belastetes Erdreich („Braunmaterial“) im Wirbelschichtofen der ABRG thermisch behandelt. Im Zuge einer Überprüfung der Donau Chemie, aus deren Görtschitztaler Deponie Brückl dieses stammt, erlangten die Landesbehörden Kenntnis davon, informierten die Stadtgemeinde, stoppten die Verbrennung und ordneten einen „repräsentativen Brennversuch“ an, um „über die weitere Vorgangsweise Aufschluss“ zu bekommen. Bis die Ergebnisse des Versuchs vorliegen, werde in Arnoldstein kein Braunmaterial mehr verbrannt. Und Holub fügte hinzu: Stark mit HCB kontaminierte Abfälle der Donau Chemie seien von der ABRG ohnehin nie übernommen worden. Sie würden ausschließlich in die Sondermüllverbrennungsanlage in Wien-Simmering verbracht und dort ordnungsgemäß entsorgt. Rufe die politische Konkurrenz nun nach „mehr staatlicher Kontrolle“, liege sie damit voll auf seiner, Holubs, Linie. Nun komme es darauf an, „gemeinsam lösungsorientiert an den notwendigen Gesetzesänderungen zu arbeiten.“ Indessen habe beispielsweise die ÖVP „in der Landesregierung gegen unsere Resolution für mehr staatliche Kontrolle bei Industriebetrieben gestimmt. Eine Maßnahme, die uns genau im vorliegenden Fall stark weiterhelfen würde.“

 

Der grüne Landtagsabgeordnete Michael Johann bezeichnete die Kritik an den Vorgängen als „äußerst kontraproduktiv: Durch die Skandalisierung werden die Betreiber von in Frage kommenden Anlagen in Zukunft die Hände weg lassen und das Görtschitztal bleibt dann auf seiner Giftmülldeponie sitzen.“