Weiter Krach um Glyphosat

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis schlägt vor, das Pflanzenschutzmittel für weitere zehn Jahre zuzulassen. Eine österreichische EU-Parlamentarierin bezeichnet das als „inakzeptabel“.

Karin Kadenbach
Foto: SPÖ
Kritik: EU-Gesundheitskommissar Andruikaitis bringt die sozialdemokratische EU-Parlamentarierin Karin Kadenbach auf die Palme.

 

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis empfiehlt, die Zulassung für das Pflanzenschutzmittel Glyphosat um zehn Jahre zu verlängern. Die EU-Kommission billigte am 16. Mai einen Vorschlag des Kommissars, mit den Mitgliedsstaaten darüber zu verhandeln. Beschlossen werden könnte die Verlängerung Mitte Juni im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (PAFF), dem Fachleute der EU-Kommission sowie der Mitgliedsstaaten angehören. Grundsätzlich wäre es möglich, die Glyphosat-Zulassung um 15 Jahre zu verlängern. Mit seinem Vorschlag nutzt Andriukaitis diesen Spielraum offensichtlich nicht aus. Erfreut zeigte sich Agrarkommissar Phil Hogan. Ihm zufolge wurde das Mittel Länge mal Breite untersucht. Zuletzt hatte das Risk Assessment Committee (RAC) der europäischen Chemikalienagentur ECHA im Auftrag der EU-Kommission eine Bewertung vorgenommen und Glyphosat nicht als krebserregend, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestuft. Der diesbezügliche Bericht erschien Mitte März.

 

Als „inakzeptabel“ bezeichnete Andriukaitis' Vorschlag Karin Kadenbach, die Gesundheits- und Umweltsprecherin der SPÖ im EU-Parlament. Der Kommissar ignoriere „die ohnehin schon sehr moderaten Vorstellungen des EU-Parlaments, das sich für eine siebenjährige Verlängerung ausgesprochen hat, komplett. Das können wir nicht hinnehmen. Wir werden den EU-Kommissar voraussichtlich im Juni ins Parlament vorladen und ihn befragen, aus welchen Motiven und Interessenlagen er zu dieser Entscheidung kommt“.

 

Die These, es handle sich um eine „Entscheidung“, ist jedoch falsch. Wie erwähnt, geht es um einen Vorschlag. Entschieden ist damit noch nichts. Hinzu kommt: Unabhängig von einer allfälligen Neuzulassung durch die EU-Kommission können die Mitgliedsstaaten den Einsatz von Glyphosat auf ihrem Territorium untersagen. Auf diesen Umstand wies die Kommission in den vergangenen Jahren immer wieder hin. Auch Andriukaitis brachte diese Tatsache mehrfach in Erinnerung.