Chemiewaffen-Einsatz: Sanktionen gegen vier syrische Militärs

Die hochrangigen Luftwaffenoffiziere werden beschuldigt, für teilweise tödliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung verantwortlich zu sein.

 

Der Rat der Europäischen Union hat vier hochrangige syrische Luftwaffenoffiziere in die EU-Sanktionenliste gegen die Regierung Assad aufgenommen. Sie werden beschuldigt, für Chemiewaffeneinsätze gegen die Zivilbevölkerung in nordsyrischen Dörfern verantwortlich zu sein. Laut dem Amtsblatt der EU vom 21. März handelt es sich um Generalmajor Achmad Ballul, den Befehlshaber der syrischen Luftstreitkräfte, Generalmajor Saji Darwish, den Kommandanten der 22. Division der Luftwaffe, um Brigadegeneral Badi' Mu'alla, den Befehlshaber der 63. Brigade der Luftwaffe und um seinen Stellvertreter, Brigadegeneral Muhammed Ibrahim. Die gegen sie verhängten Sanktionen umfassen Einreiseverbote sowie das Einfrieren von Vermögenswerten. Auf der Sanktionsliste finden sich nunmehr 239 Personen, teilte der Rat mit.

 

Darwish wird insbesondere des Chemiewaffenangriffs durch Hubschrauber in Talmenes 21. April 2014 bezichtigt. Mu'alla und Ibrahim beschuldigt die EU-Kommission darüber hinaus auch der Attacken in Qmenas und Sarmin am 16. März 2015. Ballul macht die EU als obersten Chef der syrischen Luftstreitkräfte und Chemiewaffenspezialisten letztverantwortlich für sämtliche Einsätze. Laut Human Rights Watch warfen die Helikopter je zwei Fassbomben auf Qmenas und Sarmin. Dadurch sollen insgesamt sechs Personen ums Leben gekommen sein und etwa 150 ärztlicher Behandlung bedurft haben. Umstritten ist, ob der Angriff auf Talmenes den Luftstreitkräften anzulasten ist. In manchen Quellen werden auch Oppositionseinheiten als Urheber genannt. Welche Chemikalien zum Einsatz kamen, ist nicht gesichert. In Talmenes soll es sich laut der Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW) mit hoher Wahrscheinlichkeit um Chlorgas oder Chlorgasverbindungen gehandelt haben.