EU-Parlament stimmt gegen gentechnisch veränderte Pflanzen

In mehreren am 6. Oktober beschlossenen Resolutionen lehnt das Europäische Parlament die Pläne der Kommission ab, gentechnisch veränderte Pflanzensorten und sowie daraus erzeugte Produkte zuzulassen. Im Einzelnen geht es um die Maissorten Bt11, Bt1507, MON810 sowie die Baumwollsorte 281-24-236 × 3006-210-23 × MON 88913. Die Bt-Maissorten enthalten Gene des Bacillus thurigiensis und erzeugen somit das Bt-Toxin, das für bestimmte Insektenarten tödlich ist. Seitens der Parlamentarier wird befürchtet, dass dadurch auch Schmetterlinge und Motten zu Schaden kommen könnten. Hinsichtlich MON810 halten die Abgeordneten die Datenlage für nicht ausreichend, um eine Zulassung zu rechtfertigen. Auch diese Maissorte enthält Bt-Gene und könnte daher „für die Umwelt sowie für die Landwirte gefährlich sein“, heißt es in einer Resolution.

 

Ferner konstatieren die Politiker zu MON810 sowie zur erwähnten Baumwollsorte, in zunehmendem Maß würden gentechnisch veränderte Organismen seitens der EU-Kommission zugelassen, obwohl die Mitgliedsstaaten dies ablehnten. Diese Vorgangsweise sei als Ausnahme gedacht gewesen, aber mittlerweile zur Norm geworden.

 

Rechtlich betrachtet, sind die Resolutionen nicht bindend. Politisch handelt es sich um einen weiteren Weckruf“ für die EU-Kommission. Dieser steht im Zusammenhang mit einem Vorschlag der EU-Kommission vor einem Jahr bezüglich eines neuen Zulassungsverfahrens. Ihm zufolge sollen die Mitgliedsstaaten das Recht haben, gentechnisch veränderte Nahrungs- und Futtermittel auch dann zu verbieten, wenn diese auf EU-Ebene zugelassen sind. Die Parlamentarier wiesen den Vorschlag seinerzeit zurück. Ihrer Ansicht nach ist er nicht umsetzbar und führt zu einer Zersplitterung des Marktes. Deshalb forderten sie die Kommission auf, einen neuen Vorschlag zu machen. Dem kam die Kommission bis dato allerdings nicht nach.