EU-Kommission fordert Drogenagentur
Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) soll zur „Agentur der Europäischen Union für Drogen“ aufgewertet werden und erweiterte Kompetenzen erhalten.
Die EU-Kommission will die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) in eine „Agentur der Europäischen Union für Drogen“ umwandeln. Ein Vorschlag für eine entsprechende Verordnung erging dieser Tage. Mit der Umwandlung würde der Kompetenzbereich der Beobachtungsstelle bzw. der künftigen Agentur ausgeweitet. Insbesondere soll diese Bedrohungsanalysen hinsichtlich illegaler Drogen erarbeiten und die EU-Mitgliedsstaaten warnen, wenn besonders gefährliche Substanzen auf den Markt gelangen. Das Volumen des Marktes für illegale Drogen beziffert die Kommission mit etwa 30 Milliarden Euro pro Jahr. Ihr zufolge handelt es sich um den „größten kriminellen Markt in der EU und eine wichtige Einnahmequelle für kriminelle Vereinigungen“. Im Jahr 2019 sollen in der gesamten Union mindestens 5.150 Personen an Überdosen verstorben sein. Etwa 28,9 Prozent der Bevölkerung der EU konsumieren mindestens einmal in ihrem Leben eine illegale Droge, stellt die Kommisison fest. Als weitere Aufgaben der künftigen Agentur sieht sie die „Beobachtung und Bekämpfung des Mischkonsums, d. h. der suchterzeugenden Verwendung anderer Stoffe in Kombination mit Drogenkonsum“, den Aufbau eines EU-weiten Netzes kriminaltechnischer und toxikologischer Laboratorien sowie die Entwicklung von Präventions- und Sensibilisierungskampagnen im Zusammenhang mit illegalen Drogen auf europäischer Ebene.
Um die Agentur zu etablieren, ist die Zustimmung des Europäischen Parlaments sowie des Rates erforderlich. Ylva Johansson, die EU-Kommissarin für Inneres, konstatierte, der Drogenhandel sei „nach wie vor der größte kriminelle Markt in der EU. Organisierte Drogenkriminalität ist multinational und zieht Mord und Korruption nach sich. Banden werden beim Vertrieb illegaler Drogen und bei der Herstellung noch nicht kategorisierter Stoffe, die ein ernstes Risiko darstellen, immer geschickter. Mit dem heutigen Vorschlag geben wir der EU-Agentur für Drogen die Instrumente an die Hand, die sie benötigt, um diesen sich weiterentwickelnden Bereich genau zu beobachten, die schädlichen Auswirkungen von Drogen zu bekämpfen und wirksam mit anderen EU-Agenturen, insbesondere Europol, zusammenzuarbeiten“.
Der für die „Förderung der europäischen Lebensweise“ verantwortliche Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, ergänzte, die EU benötige „ heute mehr denn je klare, aktuelle und zuverlässige Belege und Analysekapazitäten zu illegalen Drogen in der EU. Deshalb schlagen wir heute ein stärkeres Mandat für die EU-Agentur für Drogen vor. Wir werden den illegalen Drogenhandel weiter bekämpfen und gegen die Auswirkungen illegaler Drogen auf die öffentliche Gesundheit und die Sicherheit der Europäerinnen und Europäer vorgehen. Unsere gestärkte Agentur wird bei dieser Aufgabe ein wichtiger Partner bleiben.“
