EU: Konsultation zur REACH-Revision
Durch die Überarbeitung der Chemikalienmanagement-Richtlinie soll der Schutz von Mensch und Umwelt ebenso verbessert werden wie die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft.
Bis Mitte April läuft eine Konsultation der EU-Kommission hinsichtlich einer möglichen Überarbeitung der REACH-Richtlinie bezüglich Chemikalienmanagement. Interessenvertretungen, aber auch die Bürger der EU, sind eingeladen, in einem Fragebogen ihre Ansichten zu einer Reihe von Themen darzulegen. Unter anderem geht es um die Anforderungen bei der Registrierung von Chemikalien, inklusive der Bekanntgabe zusätzlicher Informationen und der Pflicht, Polymere zu registieren, aber auch um die Bestimmungen bezüglich der Evaluierung der Registrierungsdossiers. Ferner behandelt wird in der Konsultation die Frage nach der Reform des Autorisierung chemischer Substanzen. Ein weiteres Thema ist die Überarbeitung der Vorschriften hinsichtlich der Kontrolle und des Vollzugs von REACH. Die Konsultation steht im Zusammenhang mit den Maßnahmen aus der Chemikalienstrategie der EU, teilte die Kommission in einer Aussendung mit. Es gehe darum, weiterhin ein hohes Niveau hinsichtlich des Schutzes von Gesundheit und Umwelt zu gewährleisten, gleichzeitig aber die Funktionsfähigkeit des Binnenmarkt abzusichern. Letzteres wiederum dient dazu, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft (weiter) zu stärken.
Binnenmarktkommissar Thierry Breton erläuterte, die Europäische Union habe bereits derzeit eine führende Rolle hinsichtlich der Sicherheit und der Nachhaltigkeit bei der Verwendung von Chemikalien: „Unsere Chemiepolitik hat das Ziel, REACH zum Nutzen der Bevölkerung und der Umwelt umzugestalten und gleichzeitig Innovationen seitens der Chemieindustrie zu ermöglichen. Ich zähle auf die Industrie, die Zivilgesellschaft, die Wissenschaft und die Behörden, uns bei der Suche nach diesbezüglichen Lösungen zu unterstützen.“ Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius ergänzte, der viel diskutierte „European Green Deal“ solle sicherstellen, „dass wir alle in einer wahrhaft giftfreien (toxic-free) Umwelt leben können. Wir können nicht zulassen, unsere Gesundheit und die Natur schädlichen Chemikalien auszusetzen. Die Revision von REACH wird genau das gewährleisten“.
Ausdrücklich betonte die EU-Kommission, Chemikalien seien wichtig für die Wohlfahrt und den hohen Lebensstandard in einer modernen Gesellschaft. Dennoch hätten viele davon bedenkliche Eigenschaften und könnten daher die Umwelt und die menschliche Gesundheit schädigen. Mit dem REACH-Regime habe die Europäische Union die weltweit modernste Wissensbasis hinsichtlich chemischer Substanzen geschaffen und leistungsfähige wissenschaftliche Einrichtungen zur Risikobewertung etabliert. Überdies habe die EU die Risiken für Mensch und Welt durch den Einsatz bestimmter Chemikalien verringert, etwa Karzinogene.
Zugänglich ist die Konsultation unter https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/TargetedREACHRevision2022. Eine Anmeldung ist erforderlich.
