EU plant „Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien“
Mit dem European Green Deal könnten auch für der Chemieindustrie Änderungen ins Haus stehen. Geplant sind unter anderem Verwaltungsvereinfachungen.
Im Rahmen ihres European Green Deals will die EU-Kommission im Jahr 2021 „einen Null-Schadstoff-Aktionsplan für Luft, Wasser und Boden annehmen“, heißt es in der am 11. Dezember veröffentlichten Mitteilung COM(2019) 640. Und das könnte für die Chemieindustrie eventuell noch unterhaltsam werden. Denn zu diesem Aktionsplan gehört eine „Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien“. Laut der Mitteilung soll diese zum besseren Schutz der Bürger und der Umwelt vor gefährlichen Chemikalien beitragen und die Innovation zur Entwicklung sicherer und nachhaltiger Alternativen fördern“. Die EU-Kommission plant dazu „eine Vereinfachung und Stärkung des Rechtsrahmens“. Sie kündigte an, eine bessere Zusammenarbeit der unterschiedlichen Agenturen und wissenschaftlichen Einrichtungen der EU zu prüfen. Das Ziel ist, „zu einem Verfahren zu gelangen, bei dem ein einzelner Stoff nur einmal beurteilt wird (‚one substance – one assessment‘)“.
Ferner möchte die Kommission „mehr Transparenz bei der Priorisierung von Maßnahmen zum Umgang mit Chemikalien“ gewährleisten. Wissenschaftliche Erkenntnisse über Risiken, die von endokrinen Disruptoren, gefährlichen Chemikalien in Produkten einschließlich importierten Produkten, Kombinationseffekten verschiedener Chemikalien sowie persistenten Chemikalien ausgehen, sollen im Rechtsrahmen schneller Berücksichtigung finden als bisher.
Weder der europäische Chemieindustrieverband CEFIC noch der Fachverband der chemischen Industrie Österreichs (FCIO) nahmen dazu bisher Stellung. Der deutsche Chemie- und Pharmaverband VCI konstatierte schon im Vorfeld der Veröffentlichung der Mitteilung 640, er sehe im European Green Deal grundsätzlich „einen konstruktiven Gesamtansatz, um Wirtschaft, Gesellschaft und Politik in Europa nachhaltiger auszurichten. Die deutsche Chemie unterstützt insbesondere das Ziel der Kommission, bis zur Mitte des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität in der EU zu erreichen“. Der neue VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup verlautete, der Green Deal „kann funktionieren, wenn Brüssel die Industrie als Partner und Lösungsanbieter für die großen Herausforderungen mit ins Boot holt. Kommt stattdessen nur eine Flutwelle neuer Regulierungen, geht es schief“.
