Impfstoffbeschaffung: Von der Leyen bekennt Fehler

Die EU ließ die Mittel spät zu, war überoptimistisch hinsichtlich ihrer Massenproduktion und zu blauäugig bezüglich der Lieferungen. Alles machte sie aber nicht falsch, betonte die EU-Kommissionspräsidentin.

Foto: EC Audivisual Service / Etienne Ansotte
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Verbesserungsbedarf bei Impfstoffbeschaffung

 

Fehler bei der Bekämpfung der COVD-19-Pandemie durch die EU bekannte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 10. Feber bei einer Rede vor dem EU-Parlament. Konkret nannte die Spitzenpolitikerin drei Punkte: „Wir waren spät dran bei der Zulassung. Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion. Und vielleicht waren wir uns auch zu sicher, dass das Bestellte tatsächlich pünktlich geliefert wird.“

 

Notwendig sei, die Weitergabe der Daten über klinische Studien an die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) zu verbessern. Zu diesem Zweck werde ein EU-weites Informationsnetz hinsichtlich dieser Studien aufgebaut. Überdies werde Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides einen regulatorischen Rahmen erarbeiten, um der EMA die schnellstmögliche Zulassung von Impfstoffen zu erlauben.

 

Verbesserungen werde es auch bezüglich der Produktion der Vakzine geben, versicherte von der Leyen. Eine der Kernaufgaben der neuen Health Emergency Response Authority (HERA) werde es sein, die Zusammenarbeit zwischen der Pharmaindustrie und den Behörden zu verbessern. Dies gelte umso mehr, als praktisch jeden Tag neue Mutationen des Coronavirus SARS-CoV-2 bekannt würden: „Wir müssen gewährleisten, dass wir trotz künftiger Mutationen im kommenden Winter und darüber hinaus geschützt sind.“

 

Nicht alles falsch

 

Alles habe die EU allerdings auch nicht falsch gemacht, betonte die Kommissionspräsidentin: „Es war es ist richtig, dass wir den Impfstoff gemeinsam bestellt haben und nun solidarisch teilen. Ich mag mir gar nicht ausmalen, was es bedeutet hätte, wenn einige wenige große Mitgliedstaaten sich Impfstoff gesichert hätten und der Rest leer ausgegangen wäre. Es wäre wirtschaftlicher Unsinn. Und es wäre das Ende unserer Gemeinschaft.“

 

Richtig sei auch gewesen, bei den Zulassungen der Impfstoffe „keine Abkürzung zu nehmen“. Bei der Sicherheit und Wirksamkeit der Mittel könne es keine Kompromisse geben. Schließlich würden gesunden Menschen biologisch aktive Substanzen injiziert. Daher habe die EU-Kommission die Kontrolle über die Zulassungen der EMA überantwortet. Damit dauerten diese zwar drei bis vier Wochen länger. Aber das sei „eine wichtige Investition in das Vertrauen und die Sicherheit“.

 

Richtig sei auch gewesen, den Exportbeschränkungs- und Transparenzmechanismus einzuführen. Die EU beabsichtige keineswegs, die Pharmaunternehmen an der Erfüllung ihrer Lieferverträge gegenüber Drittstaaten zu hindern. Ferner bestehe eine Reihe von Ausnahmen für Exporte, etwa solche in die Länder des westlichen Balkans sowie in Dritte-Welt-Staaten. Europa sei jederzeit bereit, zu helfen. „Aber wir bestehen auf unserem fairen Anteil an den Impfstoffen“, betonte von der Leyen.