Neue Bundesregierung: Pharmig gratuliert
Freundliche Begrüßungsworte seitens des Pharmaverbands sowie anderer Interessenvertretungen gab es für die Koalition aus ÖVP und Grünen. Nun geht es ans Arbeiten.
„Wir freuen uns, dass der Regierungsbildungsprozess nach der Nationalratswahl im Herbst 2019 so schnell abgeschlossen werden konnte. Das zeigt den Willen der neuen Regierung und ist ein positives Signal. In diesem Sinne freuen wir uns auf eine gedeihliche und gute Zusammenarbeit mit Rudolf Anschober, dem neuen Bundesminister für Soziales und Gesundheit, sowie allen weiteren Verantwortlichen der österreichischen Bundesregierung.“ So kommentierte Pharmig-Präsident Philipp von Lattorff, den Amtsantritt der Koalition aus ÖVP und Grünen am 7. Jänner. Generalsekretär Alexander Herzog ergänzte, es sei „wichtig, den Standort Österreich weiterhin zu stärken. Wirtschaft, Wohlstand und Gesundheit lassen sich nicht getrennt voneinander betrachten und wirken wechselseitig aufeinander ein“. Was die neue Regierung im Gesundheitsbereich konkret vorhabe, bleibe abzuwarten. Jedenfalls positiv sei aber, dass das Regierungsprogramm „unter anderem einen klaren Fokus auf die Weiterentwicklung des Forschungsstandortes Österreich im Sinne der Patientinnen und Patienten legt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der neuen Bundesregierung“.
Lob kam auch vom Obmann der Bundessparte Industrie in der Wirtschaftskammer (WKÖ), Siegfried Menz. Er begrüßte vor allem die geplante Senkung der Körperschaftssteuer, die versprochenen Verfahrensbeschleunigungen, die im Regierungsprogramm in Aussicht gestellte „Reform des Kumulationsprinzips im Verwaltungsstrafrecht“ sowie die Förderung der Kreislaufwirtschaft. Und Menz fügte hinzu: Nach Einschätzung vieler Wirtschaftsexperten schwäche sich die Konjunktur ab. Deshalb benötige insbesondere die Industrie Rechtssicherheit und Investitionsanreize. Nicht grundsätzlich ablehnend äußerte sich Menz zu Vorhaben wie der „Klimaneutralität bis 2040“ und der ökosozialen Steuerreform: „Eine weitere Senkung der Steuerlast für Unternehmen ebenso wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei gleichzeitiger Nutzung der Chancen der Ökologisierung – diesen Weg hat Österreich eingeschlagen. Viele spannende Fragen stellen sich auf diesem Weg. Wir als Industrie sind Teil der Lösung und bereit, diesen Weg im Sinne der Menschen in unserem Land weiterzugehen.“
Etwas dick trug WKÖ-Präsident Harald Mahrer auf, der nach dem Abgang Reinhold Mitterlehners 2017 mit Sebastian Kurz für rund ein halbes Jahr die Regierungsbank drückte: Ihm zufolge ist, was die Koalition auf den Tisch legte, ein „Regierungsprogramm mit europaweiter Vorbildwirkung“. Nicht ohne Pathos kam auch Georg Kapsch aus, der Präsident der Industriellenvereinigung (IV). „Im Namen der österreichischen Industrie gratuliere ich Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler sowie allen neu ernannten Ministern. Ich wünsche ihnen für ihre Aufgaben viel Kraft und Erfolg“, ließ er per Aussendung wissen.
Eine freundliche Begrüßung in seiner neuen Funktion erfuhr nicht zuletzt Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Neben der Pharmig streuten ihm die Ärztekammer (ÖÄK) und die Apothekerkammer Rosen. Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres zufolge hat sich Anschober „den Ruf erarbeitet, konsequent und hartnäckig für den sozialen Gedanken in der Gesundheitspolitik einzutreten. Sein soziales Engagement und seine unbestreitbare Kompetenz zeichnen ihn aus“. Die ÖÄK freue sich daher „auf die gemeinsame Zusammenarbeit“. Apothekerkammer-Präsidentin Ulrike Mursch-Edlmayr konstatierte, mit Anschober habe die neue Bundesregierung „ein überaus engagiertes, pragmatisch agierendes Mitglied mit langjähriger politischer Erfahrung und großer sozialer Kompetenz“. Auch Mursch-Edlmayr äußerte sich erfreut hinsichtlich der künftigen Zusammenarbeit.