Rauch angelobt
Der neue Gesundheitsminister hat sein Amt übernommen. Seine Aufgabe ist keine leichte, warnte Bundespräsident Alexander van der Bellen.
„Herr Bundespräsident, ich gelobe.“ Mit diesen Worten übernahm Johannes Rauch am 8. März das Amt des Gesundheits- und Sozialministers. Bundespräsident Alexander van der Bellen konstatierte bei der Angelobung in der Wiener Hofburg, bei der Bewältigung der Pandemie stehe der Gesundheitsminister im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Dessen Aufgabe sei nicht leicht: „Sie ist nervenaufreibend und geht ohne Zweifel an die Belastungsgrenze.“ Van der Bellen rief die Mitglieder der Bundesregierung, die Bundesländer und die Gemeinden auf, die Pandemie gemeinsam einzudämmen: „Nur, wenn alle zusammenarbeiten, kann diese schwierige Aufgabe bewältigt werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir das auch schaffen, auch wenn wir heute noch nicht wissen, wann die Pandemie vorbei sein wird.“
Johannes Rauch, geboren 1959 in Rankweil (Vorarlberg), ist Diplom-Sozialarbeiter. Von 2000 bis 2014 war er Abgeordneter zum Vorarlberger Landtag, seit 2014 Landesrat. Als Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgt er Wolfgang Mückstein, der nach einem Jahr zurückgetreten war. Mückstein begründete seinen Rücktritt mit der Belastung durch seine Tätigkeit sowie Drohungen gegen seine Person und seine Familie. Rauch betonte bei seiner Vorstellung durch Vizekanzler Werner Kogler am 4. März, er werde nicht den Fehler machen, die COVID-19-Pandemie vorschnell für beendet zu erklären. Er versicherte, sein Bestes geben und auch „als Sozialminister sichtbar werden“ zu wollen.
Wie der Pharmaindustrieverband Pharmig schon am 4. März, gratulierten nun auch der Österreichische Verband der Impfstoffhersteller (ÖVIH) sowie die Interessensgemeinschaft österreichischer Heilmittelhersteller und Depositeure (IGEPHA) Rauch zu seiner Bestellung. IGEPHA-Präsidentin Mirjana Mayerhofer konstatierte, mit Rauch komme „ein erfahrener Politiker in das Amt des Sozial und Gesundheitsministers, der schon als Landesrat in Vorarlberg Regierungserfahrung gesammelt hat. Die IGEPHA wünscht dem Minister alles Gute und freut sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit dem Sozial- und Gesundheitsressort“. Auch ÖVIH-Vizepräsidentin Sigrid Haslinger lobte Rauch als „erfahrenen und sachorientierten Politiker“. Der ÖVIH freue sich darauf, „ihm gemeinsam die anstehenden Verbesserungen auch in anderen Bereichen wie zum Beispiel im Bereich des e-Impfpasses, bei den Schulimpfungen oder auch in der Beschaffung von Impfstoffen anzugehen“.
Auf den Minister wartet eine Reihe von Herausforderungen, darunter keineswegs zuletzt die Umsetzung der gesetzlichen Impfpflicht sowie die Frage, ob es weiterhin kostenlose COVID-19-Tests geben wird. Die regierungs- und globalisierungskritische Organisation Attac nahm die Angelobung Rauchs zum Anlass zur Kritik an der geplanten Bestellung Helga Tiebens zur Leiterin der österreichischen Medizinmarktaufsicht in der AGES. Attac forderte Rauch auf, die „Pharmalobbyistin“ nicht zu berufen.
