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August 30th, 2018

Kemira erweitert Zusammenarbeit mit Bilfinger

Das finnische Chemieunternehmen Kemira weitet seine Zusammenarbeit mit dem  Industriedienstleister Bilfinger auf den südschwedischen Standort Helsingborg aus.

 

Bereits seit 2001 ist Bilfinger am Kemira-Standort in Krems an der Donau für Engineering und Instandhaltung in den Bereichen Mechanik, Elektro- und Automatisierungstechnik verantwortlich und wickelt Materialmanagement ab und führt Projekte in den Bereichen  Errichtung und Modifikation durch. Nachdem man dafür im März 2018 von Kemira mit dem mit dem zum ersten Mal vergebenen Supplier Excellence Award ausgezeichnet wurde, konnte der Industriedienstleister auch ein Auswahlverfahren für den Standort Helsingborg für sich entschieden. Bilfinger zeichnet nun im südschwedischen Werk exklusiv für Instandhaltung und Engineering verantwortlich.

Kemira ist auf Chemikalien für die Wasseraufbereitung, die Papierindustrie sowie für die Bereiche Erdöl und Bergbau spezialisiert. Der Standort Krems ist einer der wichtigsten Produktionsstätten des Konzerns im Bereich der Papierchemikalien. In Helsingborg beschäftugt Kemira rund 300 Mitarbeiter und produziert Chemikalien zur Wasserbehandlung sowie Bleichmittel.

 

 

August 22nd

Alpbacher Gesundheitsgespräche: digital und divers

Die Alpbacher Gesundheitsgespräche brachten von 19. bis 21. August Chancen und Herausforderungen zur Sprache, die durch die Diversität der Patienten und digitale Telemedizinlösungen entsteht.

Diversität hat in der Medizin viele Gesichter: Sozialmediziner sorgen sich um den adäquaten Zugang verschiedenster Bevölkerungsgruppe zur medizinischen Versorgung, Molekularmediziner beschäftigen sich mit dem unterschiedlichen Verlauf von Krankheiten bei verschiedenen Patienten. Doch am meisten scheint das Gesundheitssysteme im Bann der Diversität der Daten zu stehen, die es erzeugt.  Zahlreiche Podiums- und Satellitenveranstaltungen der diesjährigen Alpbacher Gesundheitsgespräche kreisten um das Thema, wie man Lösungen baut, die einen vollständigeren Datenaustausch zwischen den Patienten und den sie betreuenden Ärzten und anderen Gesundheitsberufen ermöglichen, aber dennoch die Hoheit jedes einzelnen über persönliche Informationen sicherstellen. Aufschlussreiche Inputs dazu kamen beispielsweise von Konstantin Hyppönen, einem der Architekten des finnischen Systems Kanta. Seit der Einführung vor rund zehn Jahren sei die Akzeptanz dort stark gestiegen. Man finde nun auch hohe Zustimmungsraten von Personengruppen, die zuvor wenig IT-affin waren, heute aber die Vorteile sehen würde, online auf ihre eigenen Befunde und Verschreibungen zugreifen zu können.

Digitales Disease Management

Der Philips-Konzern, der im vergangenen Jahr vom Pharmaindustrieverband Pharmig das Hauptsponsoring der Gesundheitsgespräche übernommen hat, versteht diese Rolle zu nutzen. In einem eigenen „Innovation Lab“ werden Lösungen für Medizintechnik und persönliche Gesundheit präsentiert, in zahlreichen Informationsveranstaltungen tritt man mit der versammelten Fachöffentlichkeit in Kontakt. Vital Health ist ein junges IT-Unternehmen, das von Philips Ende 2017 übernommen wurde, ist. In den Niederlanden konnte es bereits erfolgreich sogenannte Disease-Management-Systeme verwirklichen, bei denen Patienten mit speziellen Erkrankungen, beispielsweise Diabetes in regelmäßigem Austausch mit dem betreuenden Arzt stehen. Nun soll auch der österreichische Markt bearbeitet werden.

In Österreich haben die Bundesländer Steiermark und Tirol gemeinsam mit einigen Krankenkassen bereits Erfahrungen mit Telegesundheitsdiensten auf der Basis einer vom AIT entwickelten Plattform gesammelt. Nicht alles ließ sich reibungslos in die bestehenden Abläufe integrieren. Ein Beispiel dafür ist das seit 2017 in der Regelversorgung betriebene Dienst „HerzMobil Tirol“, bei dem Patienten durch ein Herzinsuffizienz-Netzwerk aus Krankenhäusern, niedergelassenen Internisten und praktischen Ärzten sowie mobilen Pflegefachkräften mit Herzinsuffizienz-Diplom betreut werden.

August 21st

EU-Kommission genehmigt Fusion von Linde und Praxair

Nach umfangreichen Veräußerungszusagen liegt das Placet der europäischen Wettbewerbshüter vor. Nun fehlt noch die Zustimmung der US-amerikanischen Federal Trade Commission.

 

Laut Entscheidung der Europäischen Kommission dürfen der deutsche Linde-Konzern und die US-amerikanische Praxair fusionieren. Sie müssen allerdings „umfangreiche Veräußerungen“ vornehmen, verlautete die Kommission in einer Aussendung.

 

Angeboten haben die beiden Konzerne laut EU-Kommission folgendes: Erstens verkauft Praxair sein gesamtes Gasgeschäft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), „einschließlich aller einschlägigen juristischen Einheiten‚ Vermögenswerte und Mitarbeiter an einen geeigneten Käufer. Diese Veräußerung erstreckt sich auf Industriegase, Medizingase, Spezialgase sowie Helium. Sie umfasst auch die Helium-Bezugsverträge, die zur Deckung der Nachfrage im EWR erforderlich sind“. Zweitens übertragen die Amerikaner ihre Anteile an dem italienischen Joint Venture SIAD an ihren Partner Flow Fin, der damit dessen Alleineigentümer wird. Drittens werden Helium-Bezugsverträge verkauft, die über die zur Deckung der Nachfrage im EWR erforderlichen Mengen hinausgehen.

 

Gelingt es, diese Pläne umzusetzen, sind die Bedenken der EU-Kommission nach deren Bekunden ausgeräumt. Es sei damit gewährleistet, „dass der Wettbewerb auf den europäischen Gasmärkten im Interesse der europäischen Kunden gewahrt wird“. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erläuterte, die Kommission stelle mit ihren Auflagen sicher, „dass der Zusammenschluss von Praxair und Linde keine weitere Konzentration in Europa bewirkt und dass die Kunden auf den einschlägigen Märkten weiterhin von den Vorteilen des Wettbewerbs profitieren können“.

 

Seitens der beiden Unternehmen liegt bis dato keine Stellungnahme vor. Der Zweck ihrer Fusion besteht darin, den weltweit größten Produzenten industrieller Gase zu schaffen. Sie würden damit die französische Air Liquide auf den zweiten Platz verweisen. Gemeinsam hätten Linde und Praxair etwa 28 Milliarden Euro Jahresumsatz sowie rund 80.000 Mitarbeiter. Ihr Anteil am Weltmarkt für industrielle Gase würde sich auf rund 25 Prozent belaufen.

 

Noch ausständig ist allerdings die Genehmigung der Transaktion durch die US-amerikanische Federal Trade Commission (FTC).

 

 

 

 

August 20th

Evonik: Gemeinschaftsunternehmen in China

Zusammen mit dem chinesischen Wynca-Konzern will das deutsche Chemieunternehmen in Zhenjiang eine Fabrik zur Erzeugung pyrogener Kieselsäure bauen.

 

Die deutsche Evonik Industries und der chinesische Chemiekonzern Wynca gründen ein gemeinsames Unternehmen zur Erzeugung pyrogener Kieselsäure. Sie wird unter dem Markennamen Aerosil vertrieben, verlautete Evonik in einer Aussendung. Der deutsche Konzern wird einen Anteil von 60 Prozent an dem Gemeinschaftsunternehmen haben. Angesiedelt werden soll dieses im Zhenjiang New Material Industry Park in der Provinz Jiangsu. Geplant ist laut Evonik, bis 2021 um einen „mittleren zweistelligen Millionen-Euro-Bereich“ eine Fabrik für pyrogene Kieselsäure mit 8.000 Tonnen Jahreskapazität zu errichten. Allerdings fehlt noch die „Genehmigung entsprechender Unternehmensorgane und der zuständigen Behörden“.

 

Evonik zufolge wächst der weltweite Markt für pyrogene Kieselsäure pro Jahr um rund fünf Prozent. Verwendet wird die Substanz unter anderem in transparenten Silikonen, Lacken und Farben, Kleb- und Dichtstoffen sowie in nicht brennbaren Isoliermaterialien. Auch in Gel-Batterien gelangt der Stoff zum Einsatz.

 

 

 

August 9th

Lanxess: Arlanxeo-Verkauf zum Schuldenabbau

Die Saudi Aramco soll den Anteil des deutschen Spezialchemikalienkonzerns am Kautschuk-Joint-Venture übernehmen.

Der deutsche Spezialchemikalienkonzern Lanxess will seinen 50-Prozent-Anteil am Kautschukproduzenten Arlanxeo um 1,4 Milliarden Euro an die Saudi Aramco verkaufen. Mit dieser hatte er Arlanxeo 2016 gegründet. Laut einer Aussendung plant Lanxess, mit dem Transaktionserlös „seine finanzielle Basis zu stärken und seine Nettofinanzverbindlichkeiten zu reduzieren“. Vorgesehen ist, den Verkauf noch heuer abzuschließen. Notwendig dafür ist das Placet der zuständigen Kartellbehörden.

 

Zufolge dem aktuellen Geschäftsbericht hatten sich die Nettoverbindlichkeiten von Lanxess nach Abzug von Termingeldern und zur Veräußerung verfügbaren Wertpapieren von 2016 auf 2017 auf 2,25 Milliarden Euro fast verzehnfacht. Begründet war dies durch den Kauf des US-amerikanischen Additivproduzenten Chemtura. Er stellte die bisher größte Akquisition in der Firmengeschichte von Lanxess dar.

August 8th

Lenzing: Periodenergebnis sinkt um 39 Prozent

Vor allem Währungseffekte sowie höhere Preise für Rohstoffe und Energie drückten das Halbjahresresultat. Laut Vorstandschef Stefan Doboczky ist dieses aber „solide in einem herausfordernden Marktumfeld“.

 

Der Umsatz des Faserkonzerns Lenzing lag im ersten Halbjahr 2018 bei rund 1,07 Milliarden Euro. Er war damit um 6,4 Prozent niedriger als im ersten Halbjahr 2017. Das EBITDA sank um 28,1 Prozent auf 194,8 Millionen Euro, das EBIT um 37 Prozent auf 128,7 Millionen Euro. Das Periodenergebnis schließlich war mit 91,3 Millionen Euro um 39,3 Prozent niedriger als im ersten Halbjahr 2017. Trotzdem sprach Vorstandschef Stefan Doboczky bei der Bilanzpräsentation am 8. August von einem „soliden Ergebnis“, das in einem „herausfordernden Marktumfeld“ erzielt worden sei. Ihm zufolge ist der Umsatzrückgang im Wesentlichen auf Währungseffekte zurückzuführen. Erhebliche Mengen an Produkten werden in US-Dollar sowie Yuan Renminbi (RMB) abgerechnet. Beim EBITDA wiederum schlugen höhere Preise für wichtige Rohstoffe sowie höhere Energiekosten durch. Unter den Rohstoffen war laut Finanzvorstand Thomas Obendrauf nicht zuletzt Natronlauge, die unter anderem für die Produktion von Modal-Fasern verwendet wird. Die Preise für diese Chemikalie stiegen seit etwa Mitte 2017 beträchtlich, berichtete Obendrauf. Mittlerweile zeichne sich zumindest in Asien zwar ein leichter Rückgang ab. Auf Europa habe dieser aber bis dato nicht durchgeschlagen: „Die Märkte für Natronlauge sind regional strukturiert. Man kann nicht einfach große Mengen dieser Substanz von Asien nach Europa verfrachten.“

 

Für das Gesamtjahr rechnet das Lenzing-Management mit einem Ergebnis, das unter jenem der beiden „Rekordjahre“ 2016 und 2017 liegt. Zur Erinnerung: 2016 schrieb die Lenzing rund 229,1 Millionen Euro Gewinn, 2017 waren es 281,7 Millionen Euro. Als Grund für die niedrigeren Erwartungen für heuer nannte Doboczky die „unverändert herausfordernden Marktbedingungen“. So dürfte sich die weltweite Viskose-Produktion heuer um rund 600.000 bis 900.000 Tonnen erhöhen. Für das kommende Jahr ist mit einem weiteren Zuwachs im selben Ausmaß zu rechnen. Entsprechend dürften sich die Preise entwickeln. „Allerdings haben wir das bereits 2015 erwartet und sind daher gerüstet“, betonte Doboczky. Spezialfasern wie Tencel Luxe sowie superreine Viskose verkaufen sich ihm zufolge nach wie vor „unheimlich gut“. Und der Anteil von Spezialfasern am Gesamtumsatz liegt mittlerweile bei 44 Prozent, dem höchsten Wert in der Unternehmensgeschichte. Ab 2020 will die Lenzing etwa die Hälfte ihres Umsatzes mit Spezialfasern erwirtschaften.

 

Deshalb wird weiter investiert. Wie berichtet, plant das Unternehmen unter anderem, gemeinsam mit der brasilianischen Duratex ein Faserzellstoffwerk mit 450.000 Tonnen Jahreskapazität zu bauen. Die Entscheidung über die Investition von insgesamt etwa einer Milliarde US-Dollar ist für Anfang 2019 vorgesehen. Laut Finanzchef Obentraut wird zurzeit ein Finanzierungskonzept erarbeitet. Die Nutzung von Kapitalmarktinstrumenten ist vorgesehen, eine Kapitalerhöhung allerdings nach derzeitigem Stand nicht.

 

An seinem Stammsitz im oberösterreichischen Lenzing errichtet der Faserkonzern um 30 Millionen Euro eine weitere Pilotanlage für Tencel-Luxe-Filamente. In Mobile im US-Bundesstaat Alabama läuft die Erweiterung der Lyocell-Erzeugungskapazitäten um 90.000 Tonnen. Für das in Thailand geplante Lyocellfaserwerk wurden die nötigen Grundstücke gekauft, ihre Nivellierung ist im Gang. Die neue Produktionslinie für Zellstoff und Spezialfasern in Heiligenkreuz im Burgenland befindet sich im Testlauf.

 

Was den Handelskrieg der USA gegen China und Europa betrifft, konstatierte Doboczky, diese Entwicklung sei „für alle Industrien schlecht“. Kurzfristig könne die Lenzing Produkte „umrouten“. Sie beobachte die Lage jedoch „mit Argusaugen“, nicht zuletzt wegen ihres Engagements in den USA. Die Faserproduktion in Mobile sei für den asiatischen Markt bestimmt, vor allem für China. Dürfe dorthin nicht mehr exportiert werden, „werden wir andere Märkte bedienen, darunter Pakistan“. Die gesamte Erzeugung von 140.000 bis 145.000 Tonnen pro Jahr unterzubringen, sei freilich eine gewisse Herausforderung. Doch könne die Lenzing in gewissem Umfang auch konzernintern umschichten.

 

Der kommende EU-Austritt Großbritanniens wirkte sich bisher infolge des gesunkenen Pfund-Kurses „leicht positiv“ auf die Lenzing aus, sagte Doboczky auf Anfrage des Chemiereports. Allerdings seien „Handelshemmnisse nie gut“. Die Lenzing verfüge über ein „gutes Werk“ in Großbritannien. Wie es damit langfristig weitergehe, lasse sich zurzeut nicht absehen.

 

August 6th

Lebensmittel überwiegend in Ordnung

Bei mehr als 80 Prozent der 2017 gezogenen Proben hatten die Behörden nichts zu beanstanden.

 

Insgesamt 28.026 Proben untersuchten die österreichischen Lebensmittelsicherheitsbehörden im Jahr 2017. Keinen Grund zur Beanstandung gab es bei 23.127 davon (82,5 Prozent). Das zeigt der aktuelle Lebensmittelsicherheitsbericht, den die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) sowie das Gesundheitsministerium kürzlich publizierten. Als gesundheitsschädlich beurteilten die Behörden lediglich 117 Proben (0,4 Prozent). Weitere 891 Proben (3,2 Prozent) bewerteten sie als für den menschlichen Verzehr bzw. für den bestimmungsgemäßen Gebrauch ungeeignet.

 

Am häufigsten zu beanstanden waren dem Bericht zufolge „Kennzeichnungsmängel und zur Irreführung geeignete Informationen“, die bei 2.813 Proben zu Tage traten. Ein Kritikpunkt war ferner die Zusammensetzung der Lebensmittel, die in 376 der untersuchten Fälle (1,3 Prozent) nicht den rechtlichen Vorgaben entsprach. Bei Fleischprodukten betraf dies unter anderem erhöhte Nitratwerte sowie die unzulässige Verwendung von Zusatzstoffen. Weitere 1.233 Proben (4,4 Prozent) wurden aus anderen Gründen getadelt, unter anderem wegen Verstößen gegen die  Hygieneverordnung, wegen Wertminderung gemäß Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) sowie aufgrund der Trinkwasserverordnung. „Insgesamt lag die Beanstandungsquote bei 17,5 Prozent“, heißt es in dem Bericht.

 

Wie betont wird, sind diese Ergebnisse differenziert zu betrachten. Von den aufgrund routinemäßiger Kontrollen gezogenen Proben (Planproben) wurden nur 0,2 Prozent als gesundheitsschädlich beurteilt. Bei den Verdachtsproben hingegen lag diese Quote bei 1,5 Prozent. Dem Bericht zufolge kann dies „als Indiz für die Effizienz der verdachtsorientierten Probenziehung gewertet werden“.

 

Von Lebensmitteln aus biologischer Produktion zogen die Behörden insgesamt 2.713 Proben. Davon waren 83,4 Prozent beanstandungsfrei. Acht Proben (0,3 Prozent) erwiesen sich als gesundheitsschädlich, was bei fünf davon auf „Verletzungsgefahr durch Fremdkörper“ zurückzuführen war. Bei 39 Proben (1,4 Pozent) stellten die Behörden Kennzeichnungsmängel fest.

 

July 30th

Neun ERC Starting Grants gehen nach Österreich

Bei der jüngsten Vergabe von ERC Starting Grants konnten auch neun österreichische Wissenschaftler reüssieren.

Insgesamt fließen damit 13,5 Millionen Euro an die Universität Wien (vier Preisträger), das IST Austria (zwei Preisträger), die Universität Graz, die Universität für Bodenkultur Wien und das Austrian Institute of Technology (je ein Grant). Nach Aussagen des Bildungsministeriums liegt Österreich damit, gemessen an Bevölkerungsgröße, BIP und Anzahl der Forschenden, im ersten Viertel des europäischen Wettbewerbs.

Aus dem Bereich der Biowissenschaften haben zwei Biologinnen der Universität Wien, ein Biochemiker der Universität Graz sowie eine Bodenforscherin der Universität für Bodenkultur (BOKU) einen Preis erhalten. Maria Filipa Baltazar de Lima de Sousa ist an der Abteilung für Ökogenomik und Systembiologie der Universität Wien tätig und beschäftigt sich dort mit Genom-Evolution und Ökologie prokaryotischer Archaeen. Im aktuellen Projekt erforscht sie, wie im Zuge eines Wechselspiels geologischer und biologischer Abläufe jene Prozesse entstanden sind, die Energie für Stoffwechselleistungen verfügbar machen. Jillian Andersen forscht am Department für Mikrobiologie und Ökosystemforschung der Uni Wien über Symbiosen zwischen Tieren und Bakterien. Sie hat dazu das Modellsystem einer marinen Mondmuschel zur Verfügung, die in  ihren Kiemen symbiontische Bakterien beherbergt.

 

Proteindesign und Bodenforschung

Gustav Oberdorfer beschäftigt sich an der Universität Graz mit dem computerunterstützen Design von Proteinen – Ziel ist, eine Methoden zu entwickeln, mit der besonders stabile Protein erzeugt werde können. Eva Oberdorfer ist am Institut für Bodenforschung der Universität für Bodenkultur Wien (BOKU) angesiedelt. In ihren Arbeiten geht es um die Wechselwirkung zwischen Pflanzenwurzeln und Boden. Ihr Interesse gilt insbesondere bestimmten, von den Wurzeln abgegebenen Substanzen (sogenannten „Siderophoren“), mit denen kleine Mengen an Nährstoffen wie Eisen erschlossen werden können.

Weitere Preisträger sind Dan Alistarh (IST Austria; maschinelles Lernen), Nicla de Zorzi (Uni Wien; Assyrilogie), Mikhail Lemeshko (IST Austria; Theorie der Angulon-Quasiteilchen), Bernhard Schrenk, (AIT; Photonik, Quantenkommunikation) und Alice Vadrot (Uni Wien;  Politikwissenschaften, Biodiversitätspolitik).

July 27th

BASF: Mehr Umsatz, weniger Gewinn

Laut Vorstandschef Martin Brudermüller schlugen im ersten Halbjahr 2018 nicht zuletzt „negative Währungseffekte“ zu Buche. Die Aussichten sind ebenfalls nicht rosig.

 

Im ersten Halbjahr 2018 erwirtschaftete der deutsche Chemiekonzern BASF nach eigenen Angaben einen Umsatz von rund 33,43 Milliarden Euro. Verglichen mit dem ersten Halbjahr 2017 entspricht das einem Zuwachs von einem Prozent. Dem gegenüber sank das EBITDA um 0,8 Prozent auf 6,68 Milliarden Euro. Der Überschuss verminderte sich um zwei Prozent auf 3,28 Milliarden Euro. Schlecht lief das Geschäft insbesondere in den Bereichen Performance Products, Functional Materials & Solutions sowie Agricultural Solutions.

 

Bei den Performance Products sank der Umsatz um fünf Prozent auf 7,94 Milliarden Euro. Das EBITDA verringerte sich um ein Prozent auf 1,31 Milliarden Euro. Im Segment Functional Materials & Solutions wuchs zwar der Umsatz um zwei Prozent auf 10,68 Milliarden Euro. Doch das EBITDA brach um 22 Prozent ein und lag bei 986 Millionen Euro. Im Bereich Agricultural Solutions verzeichnete BASF eine Umsatzminderung um vier Prozent auf 3,23 Milliarden Euro. Das EBITDA sank um 14 Prozent auf 802 Millionen Euro. Für die Rückgänge machte Vorstandschef Martin Brudermüller vor allem „negative Währungseffekte“ verantwortlich.

 

Brudermüller ergänzte, im ersten Halbjahr hätten sich „die weltwirtschaftlichen Risiken deutlich erhöht. Dazu haben insbesondere geopolitische Entwicklungen und die Handelskonflikte zwischen den USA und China sowie den USA und Europa erheblich beigetragen. Wir beobachten die Entwicklungen und mögliche Auswirkungen auf unser Geschäft sehr sorgfältig“. Unverändert bleibe die Ergebnisprognose für das Gesamtjahr. BASF rechne „mit einem leichten Umsatzwachstum, einem leichten Anstieg des EBIT vor Sondereinflüssen und einem leichten Rückgang des EBIT“.

 

July 25th

EuGH: Mutagenese ähnelt Transgenese

Mit Verfahren wie der „Genschere“ CRISPR/CAS9 hergestellte Organismen fallen unter die GVO-Richtlinie der EU, urteilt das Höchstgericht.

 

„Durch Mutagenese gewonnene Organismen sind genetisch veränderte Organismen (GVO) und unterliegen grundsätzlich den in der GVO-Richtlinie vorgesehenen Verpflichtungen“. Zu diesem Schluss kommt der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in seinem Urteil in der Rechtssache C-528/16. Wie der EuGH festhält, werden als Mutagenese „alle Verfahren bezeichnet, die es, anders als die Transgenese, ermöglichen, das Erbgut lebender Arten ohne Einführung einer fremden DNS zu verändern“. Unter anderem wurde auf diese Weise Saatgut erzeugt, das gegen bestimmte Herbizide resistent ist.

 

Entscheidend ist laut dem EuGH: Durch Mutagenese wird „eine auf natürliche Weise nicht mögliche Veränderung am genetischen Material eines Organismus vorgenommen“. Daher unterliegen mit einschlägigen Techniken wie der „Genschere“ CRISPR/CAS9 gentechnisch veränderte Organismen der GVO-Richtlinie. Der Grund: „Mit der unmittelbaren Veränderung des genetischen Materials eines Organismus durch Mutagenese lassen sich die gleichen Wirkungen erzielen wie mit der Einführung eines fremden Gens in diesen Organismus, und die neuen Verfahren ermöglichen die Erzeugung genetisch veränderter Sorten in einem ungleich größeren Tempo und Ausmaß als bei der Anwendung herkömmlicher Methoden der Mutagenese.“ Das heißt: Die Methoden der Mutagenese und der Transgenese ähneln einander. Deshalb sind auch die Risiken der beiden Verfahren einander ähnlich. Und das wiederum bedeutet, dass ähnliche Vorkehrungen gegen diese Risiken getroffen werden müssen. Unter anderem sind die Gefahren zu prüfen, die mittels Mutagenese erzeugte GVO für die menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellen können. Ferner gelten strenge Anforderungen „hinsichtlich ihrer Rückverfolgbarkeit, Kennzeichnung und Überwachung“. Dies entspricht im Übrigen auch dem Vorsorgeprinzip, das in der EU generell gilt, erläutert der EuGH.

 

Ergänzend konstatiert der Gerichtshof: Die GVO-Richtlinie gilt zwar nicht für Organismen, die mit seit langem als sicher geltenden Mutagenese-Verfahren produziert werden. Das sind primär Verfahren, bei denen nicht gezielt in das Erbgut eingegriffen wird, wie etwa die Bestrahlung mit UV-Licht. Allerdings können die EU-Mitgliedsstaaten solche GVO sehr wohl den Verpflichtungen aus der Richtlinie unterwerfen: „Denn der Umstand, dass diese Organismen vom Geltungsbereich der Richtlinie ausgeschlossen sind, bedeutet nicht, dass interessierte Personen sie nach Belieben absichtlich freisetzen oder in der Union als Produkte oder in Produkten in den Verkehr bringen dürfen. Den Mitgliedstaaten steht es somit frei, in diesem Bereich – unter Beachtung des Unionsrechts, insbesondere der Regeln über den freien Warenverkehr – Rechtsvorschriften zu erlassen.“

 

Das Urteil erging aufgrund einer Anfrage des französischen Conseil d’État (Staatsrat). Dort hatten der Landwirtschaftsverband Confédération paysanne und acht weitere Organisationen Klage erhoben. Sie richtete sich dagegen, dass Frankreich Mutagenese-Verfahren wie CRISPR/CAS9 von der Geltung der GVO-Richtlinie ausgenommen hatte.

 

Gentechnikkritiker wie Thomas Waitz, ein EU-Abgeordneter der österreichischen Grünen, begrüßten das Urteil. „Gentechnik bleibt Gentechnik, auch, wenn sie in neuem Gewande als „Gentechnik 2.0“ daherkommt. Das ist ein Rückschlag für die Agrochemiekonzerne, die versucht haben, ihre Methoden der strengen europäischen Gentechnikgesetzgebung zu entziehen“, verlautete er in einer Aussendung. Seitens der Arbeiterkammer hieß es, auch für mittels Mutagenese erzeugte Produkte werde es künftig „eine klare und verpflichtende Kennzeichnung als Gentechnik-Produkte geben“. Das helfe den Konsumenten, sich zurecht zu finden.

 

Kritik kam dagegen vom Verein Saatgut Austria, dem unter anderem die Agrotechnologiekonzerne DuPont Pioneer und Syngenta angehören. Obmann Michael Gohn sprach von einer „undifferenzierten Entscheidung“ und malte die Katastrophe an die Wand. Gerade für kleine und mittelständische Züchter entstehe „immenser Schaden. Sie sind im internationalen Wettbewerb längerfristig quasi chancenlos, was den Konsolidierungsprozess in der Züchtungsbranche weiter beschleunigt“. Und „ mit den heimischen Züchtern werden auch regionale und flächenmäßig weniger bedeutende Sorten bald verschwunden sein“.

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