Der neue Bericht der European Food Safety Authority (EFSA) und des European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) zeigt manche positive Tendenzen, aber auch mancherlei Handlungsbedarf. 

Zwar treten in menschlichen und tierischen Zellen weiterhin Stämme von Salmonellen und Campylobacter-Bakterien auf, die gegen herkömmliche Antibiotika unempfindlich sind. Die Resistenzen halten sich indessen in Grenzen, zeigt ein neuer Bericht der EU-Lebensmittelsicherheitsagentur EFSA und des European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC). Ihm zufolge werden überdies in Tieren für die Lebensmittelerzeugung vermehrt Escherichia-coli-Bakterien gefunden, die gegenüber Schlüssel-Antibiotika keinerlei Resistenzen zeigen. „Dies zeigt, es gibt in einer Reihe von EU-Mitgliedsstaaten Fortschritte bei der Verminderung von Antibiotikaresistenzen (AMR) in Tieren zur Lebensmittelproduktion“, teilte die EFSA in einer Aussendung mit. 

Salmonellen, die gegen Carbapeneme unempfindlich sind, wurden in menschlichem, nicht aber tierischem Material nachgewiesen. E. coli mit Carbapenem-Resistenzen wiederum fanden sich ausschließlich Tieren. Das Problem: Entsprechende Proben traten in einer steigenden Anzahl von Ländern auf. Dies ist unerfreulich, weil Carbapeneme als  „letztes Mittel“ gegen manche Krankheitserreger gelten. 

Ferner verzeichnete mindestens die Hälfte der EU-Mitgliedsstaaten, die der EFSA und dem ECDC Daten lieferten, in menschlichem Material zwischen 2013 und 2022 steigende Resistenzen von Salmonellen und Campylobacter-Bakterien gegen Fluorquinolone. Auch dies gilt als besorgniserregend, weil Fluorquinolone in den – wenn auch seltenen – Fällen, in denen solche Erreger schwere Krankheiten auslösen, häufig zum Einsatz kommen. 

Sinkende Makrolid-Resistenz 

Positiv vermerkten die EFSA und das ECDC die in menschlichem Material in einem Drittel der an der Studie beteiligten Länder festgestellte sinkende Resistenz von E.-Coli-Bakterien gegen Makrolide. Solche Antibiotika gewinnen vor allem bei der Behandlung von Lebensmittelvergiftungen zunehmende Bedeutung. 

Der Chefwissenschaftler der EFSA, Carlos Das Neves, und Mike Catchpole, sein Kollege beim ECDC, konstatierten, es gebe positive Tendenzen bei der Eindämmung von AMR: „Dennoch sind weitere gemeinsame Anstrengungen nötig, um mit dieser weltweiten Bedrohung fertigzuwerden. Um dem ‚One Health‘-Ansatz Rechnung zu tragen, brauchen wir die Zusammenarbeit unterschiedlicher Sektoren, von der Human- über die Veterinär- bis zur Umweltmedizin.“ 

Der Bericht ist auf der Website des ECDC verfügbar. 
 

Nach der „tiefroten“ Jahresbilanz 2022 schrieb der deutsche Chemiekonzern 2023 einen Gewinn von 379 Millionen Euro. Eitel Wonne herrscht dennoch nicht: Vor allem der Stammsitz Ludwigshafen muss der Konzernführung zufolge umgebaut werden.

Der deutsche Chemiekonzern BASF erzielte im Jahr 2023 einen Gewinn von rund 379 Millionen Euro, nachdem er 2022 einen Verlust von 391 Millionen Euro hatte hinnehmen müssen. Allerdings sank der Umsatz um 21,1 Prozent auf 68,90 Milliarden Euro. Das Ergebnis vor Abschreibungen (EBITDA) fiel um 33,2 Prozent auf 7,18 Milliarden Euro, das operative Ergebnis (EBIT) um 65,8 Prozent auf 2,24 Milliarden Euro. Dazu kam, dass sich die Quartalsergebnisse im Lauf des Jahres sukzessive verschlechterten: Wies die BASF im ersten Quartal noch einen Gewinn von 1,60 Milliarden Euro aus, so verzeichnete sie im vierten Quartal einen Verlust von 1,57 Milliarden Euro. „Ausschlaggebend für die Umsatzentwicklung waren deutlich niedrigere Preise und Mengen. Insbesondere gesunkene Rohstoffpreise führten zu geringeren Preisen in nahezu allen Segmenten. Der Absatz sank in allen Segmenten infolge einer schwachen Nachfrage aus vielen Abnehmerbranchen“, teilte die BASF mit.

Der scheidende Vorstandschef Martin Brudermüller kommentierte seine letzte Jahresbilanz so: „Diese Situation zeigt zum einen, dass die BASF-Gruppe insgesamt unter weltweit schwierigen Bedingungen absolut wettbewerbsfähig und gesund ist. Zum anderen verdeutlicht das negative Ergebnis an unserem Standort Ludwigshafen, dass es dringend notwendig ist, hier weitere entschlossene Maßnahmen zur Verbesserung unserer Wettbewerbsfähigkeit vorzunehmen.“ Brudermüller legt seine Funktion bekanntlich mit Ablauf der Hauptversammlung am 24. April zurück. Als sein Nachfolger ist Markus Kamieth vorgesehen, der im Vorstand zurzeit unter anderem für das Asien-Geschäft zuständig ist. Ob Brudermüller wie sein Vorgänger Kurt Bock in einigen Jahren den Aufsichtsratsvorsitz der BASF übernimmt, wurde bis dato nicht kommuniziert.

„Sorgenkind“ Ludwigshafen

Für Ludwigshafen, den Stammsitz der BASF, initiierten Brudermüller und Finanzvorstand Dirk Elvermann ein weiteres Sparprogramm. Dieses soll die Kosten der dortigen Operationen bis Ende 2026 um etwa eine Milliarden Euro verringern. Laut Brudermann hatte das „deutlich negative Ergebnis“ in Ludwigshafen, dem größten Produktionsstandort der BASF, die Jahresbilanz des Konzerns in Deutschland ins Minus gerissen: „Hierfür gibt es zwei wesentliche Gründe: Das vorübergehend nachfrageschwache Umfeld beeinträchtigt die Mengenentwicklung sowohl im Upstream- als auch im Downstream-Geschäft. Außerdem belasten höhere Produktionskosten aufgrund strukturell höherer Energiepreise vor allem das Upstream-Geschäft von BASF.“

Schon bis Ende 2023 wollte die BASF ihre Kosten in Ludwigshafen um rund 600 Millionen pro Jahr senken. Weitere Maßnahmen, die im Oktober 2022 sowie im Feber 2023 angekündigt wurden, sollten zusätzliche etwa 500 Millionen Euro bringen. Mit anderen Worten: In etwa vier Jahren will die BASF die jährlichen Aufwendungen in Ludwigshafen um rund 2,1 Milliarden Euro reduzieren. Betroffen sind laut einer Aussendung sowohl die Produktion als auch die „Bereiche außerhalb der Produktion“. Vorgesehen sind „ Effizienzsteigerungen in den Unternehmensstrukturen“ ebenso wie Verringerungen der Produktionskapazitäten. Laut dem neuen Geschäftsbericht schloss die BASF in Ludwigshafen 2023 die TDI-Anlage, die Anlage für TDI-Vorprodukte, die Ammoniakanlage sowie die Düngelmittelanlage. Bis Ende 2026 werden auch die Caprolactam-Anlage sowie die Anlagen für Cyclohexanol, Cyclohexanon und Schwersoda stillgelegt. „Diese Maßnahmen im Bereich der Produktion werden sich voraussichtlich auf rund 700 Stellen auswirken. BASF erwartet, die Fixkosten so um mehr als 200 Millionen Euro pro Jahr zu senken“, heißt es im Geschäftsbericht.

Für die längerfristige Positionierung des Standortes Ludwigshafen wird bis Herbst ein „Zielbild“ erarbeitet. Der Aussendung zufolge berücksichtigt die BASF darin „sowohl die regulatorischen Rahmenbedingungen als auch die veränderten Marktrealitäten in Europa und Deutschland“. Brudermüller zufolge wird Ludwigshafen „auf die Belieferung des europäischen Markts“ fokussiert: „Zugleich treiben wir unser Geschäft in den Regionen der Welt, die dynamischer wachsen und über attraktive Rahmenbedingungen für Investitionen verfügen, konsequent voran.“ Mit anderen Worten: Investiert wird offenbar primär außerhalb Deutschlands.

Grundsätzlich optimistisch

Hinsichtlich des laufenden Geschäftsjahres ist die Konzernführung grundsätzlich optimistisch. Sie rechnet mit einer Steigerung des EBITDA vor Sondereinflüssen auf 8,0 bis 8,6 Milliarden Euro und damit um 3,9 bis 11,7 Prozent. Zugrunde liegt dem die Erwartung, dass die „globale Chemieproduktion“ heuer um etwa 2,7 Prozent zulegen wird, verglichen mit 1,7 Prozent im vergangenen Jahr. „Dies wird vor allem von dem erwarteten Wachstum der chinesischen Chemieindustrie getragen sein“, hieß es in einer Aussendung.

Das Ziel, die CO2-Emissionen bis 2040 zu erreichen, ist nur mit raschem Infrastrukturausbau, Technologieneutralität sowie umfassenden Förderungen erreichbar, betont der Chemieindustrieverband Cefic.

Begrenzte Freude mit dem Vorschlag der EU-Kommission, die unionsweiten CO2-Emissionen bis 2040 um 90 Prozent zu senken, hat der Chemieindustrieverband Cefic. Er begrüßte in einer Stellungnahme zwar die Beteuerung der Kommission, auf die Anliegen der energieintensiven Industriezweige und damit auch der Chemiebranche Rücksicht zu nehmen. Kritik übte er aber an den fehlenden „konkreten und zeitgerechten Lösungen“ für deren Probleme. Laut dem Cefic muss die europäische Klimapolitik „von einer ambitionierten Industriepolitik begleitet werden, die die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie jetzt und nicht in einer unbestimmten Zukunft gewährleistet“ und sicherstellt, dass die Unternehmen die notwendigen massiven Investitionen zeitgerecht durchführen können. „Je ambitionierter das Ziel ist, desto mehr Unterstützung muss die Industriepolitik samt der zugehörigen Maßnahmen bieten“, heißt es in der Stellungnahme.

Unter anderem fordert Cefic die rasche Schaffung der Infrastruktur für eine CO2-neutrale Energieversorgung. Darunter fällt der Ökostrom-Ausbau ebenso wie jener von Stromleitungen und Pipelines, aber auch von CO2-Speichern. Ferner verlangt der Verband die Technologieneutralität, um die Kosten für die CO2-Vermeidung so gering wie möglich zu halten. Weitere Wünsche sind Förderungen für Technologieentwicklung, -ausrollung und -export, ein Ende der Carbon- und Investmentleakage und die Schaffung eines Markts für CO2-neutrale Technologien.

Die Chemiebranche sei bereit, ihre Rolle auf dem Weg zur CO2-Neutralität zu spielen, heißt es in der Stellungnahme. Die Gespräche mit der Politik über die erforderlichen Rahmenbedingungen hätten bereits begonnen. Das Cefic freue sich auf deren Fortsetzung im Sinne einer „weltweit wettbewerbsfähigen CO2-neutralen europäischen Chemieindustrie“.

Etliche Voraussetzungen

Bekanntlich hatte die scheidende EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen am 6. Februar ihren Vorschlag zur Verschärfung der klimapolitischen Ziele der Union veröffentlicht. Auf der Basis einer umfassenden Folgenabschätzung sprach sie sich dafür aus, „die Nettotreibhausgasemissionen bis 2040 um 90 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu senken und eine Diskussion mit allen Interessenträgern einzuleiten; nach den Europawahlen wird die nächste Kommission einen Legislativvorschlag vorlegen, der mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten gemäß dem EU-Klimagesetz vereinbart wird“. Die genannten „Europawahlen“, also die Wahlen zum Europäischen Parlament, finden vom 6. bis 9. Juni statt. In Österreich ist der Wahltag Sonntag, der 9. Juni.

In ihrer Mitteilung bezüglich des vorgeschlagenen neuen Ziels nannte die Kommission eine Reihe von Voraussetzungen, die ihr zufolge notwendig sind, um dieses zu erreichen. Unter anderem umfassen diese die „Gewährleistung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, eine stärkere Konzentration auf einen gerechten Übergang, bei dem niemand zurückgelassen wird, gleiche Wettbewerbsbedingungen mit internationalen Partnern und einen strategischen Dialog über den Rahmen für die Zeit nach 2030, auch mit der Industrie und der Landwirtschaft“.

Mit anderen Worten: Die Industrie und deren Vertreter werden auf jeden Fall die Möglichkeit haben, sich zur Ausgestaltung der neuen Vorgaben zu äußern und auf diese gemäß ihren Interessen Einfluss zu nehmen.

Der Schweizer Pharmariese plant, für das bayrische Biotech-Unternehmen rund 2,7 Milliarden Euro zu bezahlen. Interessiert ist er vor allem an einem Mittel gegen Blutkrebs. 

Um rund 2,7 Milliarden Euro will Novartis noch im ersten Halbjahr 2024 die deutsche Morphosys mit Sitz in Planegg südwestlich von München übernehmen. Die zuständigen Gremien der beiden Unternehmen haben der Transaktion zugestimmt. Ausgehend davon bietet Novartis den Morphosys-Aktionären an, ihre Anteile um 68,00 Euro je Aktie zu übernehmen. Der Schweizer Pharmakonzern würde damit eine Prämie von 89 Prozent auf den Schlusskurs von Morphosys vom 25. Januar 2024 bezahlen. Für den Abschluss des Geschäfts müssen mindestens 65 Prozent der Morphosys-Aktionäre dieses Angebot annehmen. Ferner ist die Genehmigung durch die zuständigen Behörden notwendig. 

Novartis ist vor allem an Pelabresib interessiert, einem Wirkstoff gegen Myelofibrose, eine seltene Form von Blutkrebs. Dessen Wirksamkeit wurde in der Phase-3-Studie Manifest-2 nachgewiesen. Ferner könnte die Substanz zur Bekämpfung anderer Krebsarten dienen. Nach eigenen Angaben plant Novartis, Pelabresib zur Marktreife zu entwickeln und weltweit zu verkaufen. Morphosys-Vorstandschef Jean-Paul Kress erläuterte, der Schweizer Konzern besitze „umfangreiche Ressourcen, die uns als eigenständiges Biotech-Unternehmen derzeit nicht zur Verfügung stehen, um die Entwicklungsmöglichkeiten von Pelabresib beschleunigen und das Vermarktungspotenzial schneller und in größerem Umfang ausschöpfen zu können“. 

Immuntherapie für US-Unternehmen 

Tafasitamab, ihre Immuntherapie gegen CD19, ein Protein, das eine wichtige Rolle bei der Ausbildung von B-Zell-Tumoren spielt, will die Morphosys an das US-amerikanische Pharmaunternehmen Incyte verkaufen. Dieses hat seinen Sitz in Wilmington, der mit 71.000 Einwohnern größten Stadt des Bundesstaats Delaware. Laut einer Aussendung haben der Vorstand und der Aufsichtsrat von Morphosys eine diesbezügliche Vereinbarung mit Incyte einstimmig gebilligt. 

Laut Morphosys-Chef Kress geht es auch bei dieser Transaktion darum, dass der künftige Eigentümer aufgrund seiner Wirtschaftskraft besser geeignet ist, das Mittel weiterzuentwickeln und zu vermarkten. In den USA wird Tafasitamab-cxix unter dem Produktnamen Monjuvi verkauft. In den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres erwirtschaftete die Morphosys damit einen Umsatz von rund 62,6 Millionen Euro. 

Die Krebsforschungs- und Behandlungszentren der Medizinischen Universitäten Wien, Graz und Innsbruck verstärken ihre Kooperation. Neben der besseren Behandlung Erkrankter geht es auch um die Akquise von EU-Fördergeld. 

Einen Vertrag über die verstärkte und dauerhafte Zusammenarbeit schlossen die Krebsforschungs- und Behandlungszentren (Comprehensive Cancer Center, CCC) der Medizinischen Universitäten Wien, Graz und Innsbruck. Sie gründeten damit das Austrian Comprehensive Cancer Network (ACCN), das am 30. Jänner in Wien vorgestellt wurde. Neben der Prävention und der besseren Versorgung Erkrankter geht es nicht zuletzt darum, Mittel aus den einschlägigen Förderprogrammen der EU zu akquirieren: Einer der Schwerpunkte des noch bis 2027 laufenden Programms „Horizon Europe“ ist die sogenannte „Mission Cancer“. Sie zielt darauf ab, Krebserkrankungen besser zu verstehen und in der Folge die Vorbeugung, Diagnose und Behandlung zu optimieren, aber auch die Lebensqualität der Betroffenen zu erhöhen. Durch die Schaffung des ACCN soll der Zugang zu den Fördermitteln der „Mission Cancer“ erleichtert werden. 

Eigene Strukturen für das ACCN aufzubauen, ist übrigens nicht notwendig: Die CCC in Wien, Graz und Innsbruck verfügen über gut ausgebaute Geschäftsstellen, die die Kooperation koordinieren und die erforderlichen Kommunikationstätigkeiten steuern können. Unterstützt wird das ACCN auch vom Wissenschaftsministerium (BMBWF), versicherte Ressortchef Martin Polaschek bei der Präsentation des Netzwerks. Ihm zufolge etablierte das Ministerium eine „Mission Cancer Action Group“, die die Umsetzung der „Mission Cancer“ in Österreich begleitet. Zusätzliches Geld des BMBWF für die ACCN gibt es vorerst allerdings nicht, konstatierte Polaschek auf Anfrage des Chemiereports. 

Zusammenarbeit essenziell 

Laut Shahrokh Shariat, dem Leiter des CCC Wien, droht eine wahre „Lawine“ an Krebserkrankungen über die Gesellschaft hereinzubrechen. Um diese zu bewältigen, sei die Zusammenarbeit aller einschlägigen Institutionen „essenziell“. Shariat zufolge ist die nunmehrige Etablierung des ACCN ein „erster Schritt“. Der Spitzenmediziner hofft nach eigenem Bekunden auf eine Ausweitung des Netzwerks. Denkbar wäre beispielsweise eine Einbindung der bisher nicht beteiligten CCC in Salzburg und Linz. Jedenfalls aber soll das ACCN Shariat zufolge die österreichische Spitzenforschung in Sachen Onkologie besser bündeln und sie nach Möglichkeit weiter ausbauen. 

Geplant ist unter anderem, Patientenregister einzurichten und ein digitales „Tumorboard“ zu schaffen. Grob gesprochen, arbeiten in Tumorboards Mediziner mehrerer einschlägiger Fachrichtungen (üblicherweise der Radiodiagnostik, der Pathologie, der internistischen Onkologie, der Strahlentherapie sowie des jeweiligen Organfachs) zusammen, um die Behandlung Erkrankter zu optimieren. Allein 2019 wurden in den 23 Tumorboards des CCC Wien 847 Sitzungen mit 11.052 Fallbesprechungen durchgeführt. Auch die Bewusstseinsbildung in der Gesellschaft zum Thema Krebs erachtet Shariat als eine wichtige Aufgabe des ACCN. 

Logische Konsequenz 

Dominik Wolf, der Leiter des seit 2018 bestehenden CCC Innsbruck, ergänzte, es gehe darum, „vom Patienten her zu denken“. Deshalb sei die Etablierung des ACCN eine „logische Konsequenz“ der einschlägigen Aktivitäten in Österreich. Auf regionaler Ebene funktioniere die Zusammenarbeit der betreffenden Institutionen bereits bestens. Mittlerweile sei die Behandlung mancher Krebserkrankungen aber derart komplex, dass sich eine nationale Koordination immer wieder als hilfreich erweise. 

Philipp Jost, der Leiter des CCC Graz, erläuterte, zum besseren Verständnis von Tumorerkrankungen müsse die Grundlagenforschung verstärkt werden. Wesentlich sei aber auch der Blick aus der klinischen Praxis auf die Grundlagenforschung. Diesbezüglich solle das ACCN tätig werden, ebenso wie im Bereich klinischer Studien, bei denen Österreich im internationalen Vergleich gut aufgestellt sei. 

Der Leiter des Asiengeschäfts des Chemiekonzerns übernimmt mit Ende der Hauptversammlung im April 2024 den Vorstandsvorsitz. 

Markus Kamieth folgt mit Ablauf der Hauptversammlung am 25. April 2024 Martin Brudermüller als Vorstandschef der BASF. Brudermüller hat den Vorstandsvorsitz seit 2018 inne. Er ist in dieser Funktion Nachfolger des derzeitigen Aufsichtsratschefs Kurt Bock. Bock konstatierte, Brudermüller habe die BASF „seit 2018 mit Mut und Weitsicht geführt. Er hat BASF mit großer Führungsstärke durch außerordentlich herausfordernde Zeiten geleitet und gleichzeitig entscheidende Weichenstellungen für den langfristigen Erfolg des Unternehmens vorgenommen. Dazu gehört insbesondere der Fokus auf die Transformation der BASF hin zu Klimaneutralität“.

Kamieth ist seit 1999 für die BASF tätig. Seit 2012 gehört er dem Vorstand an. Zu seinen Zuständigkeiten gehören die die Bereiche Dispersions & Resins, Catalysts, Coatings und Performance Chemicals. Ferner verantwortet Kamieth das Geschäft in China, Süd- und Ostasien sowie Austrialien und Neuseeland. Überdies ist er für Großprojekte in Asien zuständig. Von seiner Ausbildung her ist Kamieth Chemiker. Er promovierte 1998 an der Universität Essen in Organischer Chemie. 

Neue Vorstandsmitglieder 

Neu in den Vorstand kommen Katja Scharpwinkel und Anup Kothari. Scharpwinkel zieht per 1. Feber in das Gremium ein und wird zugleich Arbeitsdirektorin der BASF. Sie folgt Melanie Maas-Brunner, die ihren bis 31. Jänner laufenden Vertrag nicht verlängern will. Scharpwinkel wird im Vorstand unter anderen für das Europageschäft und die Umweltagenden zuständig sein. Anup Kothari wird mit 1. März Vorstandsmitglied. Er übernimmt einen Teil der derzeitigen Agenden Kamieths, nämlich die Bereiche Catalysts, Coatings, Dispersions & Resins sowie Performance Chemicals. Kamieths übrige Zuständigkeiten gehen an Stephan Kothrade, den Chief Technology Officer der BASF. 

Bis zur Hauptversammlung 2026 verlängert wurde der Vertrag von Michael Heinz, der für die Geschäftsbereiche Agricultural Solutions, Nutrition & Health und Care Chemicals sowie die Regionen Nordamerika und Südamerika zuständig ist. Nichts ändert sich für Finanzvorstand Dirk Elvermann. Er behält seine Funktion, die er seit dem Ende der heurigen Hauptversammlung innehat. 

Die EU-Kommission lässt das  umstrittene Pflanzenschutzmittel für weitere zehn Jahre zu, wenn auch unter Auflagen. Die Agrarindustrie und die ÖVP begrüßen dies, die SPÖ und die Grünen üben Kritik.

Die Zulassung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat in der EU wird um zehn Jahre verlängert, also bis 15. Dezember 2033. Das entschied die EU-Kommission, nachdem ihr Vorschlag auf eine Verlängerung um 15 Jahre im Berufungsausschuss des EU-Parlaments nicht die nötige qualifizierte Mehrheit gefunden hatte. Bereits am 13. Oktober war die Kommission mit diesem Vorschlag im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel gescheitert. Bekanntlich läuft die derzeit geltende Zulassung des Mittels am 15. Dezember ab. Wie die Kommission mitteilte, stützt sie sich bei der Verlängerung um zehn Jahre auf „umfassende Sicherheitsbewertungen, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten durchgeführt wurden“. 

Außerdem erfolgt der Schritt mit einer Reihe von Auflagen. So darf Glyphosat nicht zur Austrocknung der Pflanzen vor der Ernte verwendet werden. Ferner werden die Mitgliedsstaaten verpflichtet, Maßnahmen zum Schutz von Organismen zu treffen, gegen die sich der Glyphosateinsatz nicht richtet. Darunter sind Wildblumen und Wühlmäuse. Ferner gibt es Grenzwerte für die Ausbringung des Mittels. Sie belaufen sich in der Landwirtschaft auf 1,44 Kilogramm pro Hektar und Jahr, für die Eindämmung invasiver Arten in und außerhalb der Landwirtschaft auf 1,8 Kilogramm pro Hektar und Jahr sowie auf 3,66 Kilogramm für die Anwendung außerhalb der Landwirtschaft. Diese Grenzen dürfen nur dann überschritten werden, wenn sich nachweisen lässt, dass höhere Dosen keine nicht näher beschriebenen „inakzeptablen“ Auswirkungen auf kleine Säugetiere haben.

Kritik und Antikritik 

Anfang September hatte eine Reihe von Umweltorganisationen der zuständigen EU-Kommissarin Stella Kyriakides vorgehalten, die EFSA und die ECHA hätten eine Reihe von Studien ignoriert, die auf die Risiken der Verwendung von Glyphosat hinwiesen. Die beiden Behörden wiesen dies höflich, aber entschieden zurück. 

Erwartbare Reaktionen 

Die Reaktionen in Österreich fielen aus wie zu erwarten. Die Industriegruppe Pflanzenschutz (IGP) zeigte sich erfreut. Laut Obmann Christian Stockmar ist die Entscheidung der Kommission „ein wichtiges Signal an forschende Unternehmen und die Landwirtschaft. Denn eine zukunftsfitte Landwirtschaft braucht einen umfassenden Dialog, letztlich aber vor allem faktenbasierte Entscheidungen, die Rechtssicherheit und Planbarkeit gewährleisten“. Ähnlich argumentierte der Agrarsprecher der ÖVP im EU-Parlament, Alexander Bernhuber. Die EFSA und die ECHA hätten „ über 2.400 Studien zu Glyphosat bewertet und keine ausreichenden Gründe gefunden, die gegen eine Wiederzulassung sprechen. Ich bin erfreut, dass die EU-Kommission nun diesen Empfehlungen folgen wird“. 

Dem gegenüber bekundete der sozialdemokratische EU-Parlamentsabgeordnete Günther Sidl, für ihn sei der Schritt der Kommission „ein schwerer Fehler und ein alarmierendes Signal. Die weitere Zulassung von Glyphosat widerspricht all den Zielen, die wir im Rahmen der ,Farm to Fork‘-Strategie sowie der Biodiversitäts-Strategie und dem Pestizid-Reduzierungsziel festgelegt haben“. Die Landwirtschaftssprecherin der Grünen im Nationalrat, Olga Volgauer, konstatierte, rund 60 Prozent der EU-Bürger unterstützten ein Aus für Glyphosat: „Trotzdem hat die EU-Kommission heute die Zulassung um weitere zehn Jahre verlängert. Angesichts der möglichen Gefahren für die Umwelt, der Beeinträchtigung der Biodiversität und des hohen Gesundheitsrisikos für Säugetiere wäre aber ein kompletter Ausstieg das Gebot der Stunde.“

Die Bestimmung des Umweltministeriums regelt die Details zum Einwegpfandsystem, das ab 1. Jänner 2025 gilt. Zu behandeln sind rund zwei Milliarden PET-Flaschen und Aludosen pro Jahr. 

Umweltministerin Leonore Gewessler erließ am 25. September die Pfandverordnung für Einweggetränke gemäß dem Abfallwirtschaftsgesetz. Sie regelt die Details bezüglich des Pfandsystems, das ab 1. Jänner 2025 für Einweg-Getränkeverpackungen aus Kunststoff (PET) oder Metall (Aluminium) gilt. Zur Teilnahme an dem System verpflichtet ist laut dem Gesetz, grob gesprochen, wer Einwegverpackungen in welcher Weise auch immer kommerziell in Verkehr bringt. Umfasst sind Gebinde mit einem Volumen von 0,1 bis einschließlich drei Litern. Die Höhe des Pfands beläuft sich auf 25 Cent pro Gebinde. Sämtliche Aludosen und PET-Flaschen, die in das System einbezogen sind, sind mit einem einheitlichen Pfandsymbol gekennzeichnet. Gewessler gab sich überzeugt, dass mit dem System erheblich weniger Gebinde „achtlos in der Natur landen. Das ist gut für unser Land“. 
 

EWP organisiert 

Für die Organisation des Systems ist die „Recycling Pfand Österreich“ (EWP) zuständig, die als gemeinnützige und somit nicht gewinnorientierte GmbH („gGmbH“) eingerichtet wurde. Die EWP steht über den Trägerverein Einwegpfand im Eigentum der Hersteller und des Handels. Sie hebt das Pfand von den Herstellern ein und zahlt es an die Stellen aus, die die gebrauchten Gebinde zurücknehmen. Ein Teil der Einnahmen aus dem Pfand geht an jene Unternehmen, die die gesammelten Dosen und Flaschen abholen und dem Recycling zuführen. 

Die Geschäfte der EWP führen Monika Fiala und Simon Parth. Laut Fiala wird für die Hersteller der Gebinde noch im Herbst ein Handbuch „mit allen wichtigen Informationen zur Kennzeichnung und Registrierung“ zur Verfügung stehen. Die Konsumenten wiederum wird die EWP Ende kommenden mit einer umfassenden Kampagne über die Einführung des Pfandsystems informieren. Parth zufolge ist mit rund zwei Milliarden Gebinden pro Jahr zu rechnen, die sortiert und dem Stoffkreislauf zugeführt werden müssen. 

Vorarbeiten im Handel 

Für den Trägerverein Einwegpfand konstatierte Billa-Vorstand Robert Nagele, der Handel tätige schon seit Monaten Vorbereitungsarbeiten, etwa durch den „teilweise sehr aufwendigen“ Umbau von Filialen sowie die Beschaffung von Rückgabeautomaten. Für die Letztere erhielten die Unternehmen vom Bund 80 Millionen Euro an Förderung. Laut Nagele bedeutet die Abwicklung des Pfandsystems für den Handel einen erheblichen Personalaufwand. Auf Nachfrage des Chemiereports erläuterte er, es würden keine zusätzlichen Beschäftigten allein unter dem Titel Pfandsystem eingestellt, sehr wohl aber, um die ohnehin „sehr vielen offenen Stellen“ nach Möglichkeit zu besetzen. Der Arbeitsaufwand belaufe sich auf rund eine Stunde pro Filiale und Tag. Bedenken, dass es mit der Umsetzung des Systems zeitlich knapp werden könnte, wies Nagele ab: „Wir arbeiten ja schon seit langem daran und werden alles tun, dass sich das ausgeht.“ 

Vorgesehen ist, dem Handel seine Kosten zumindest teilweise über eine Bearbeitungsgebühr abzugelten. Wie hoch diese sein wird, steht laut Fiala noch nicht fest: „Wir arbeiten an einer transparenten Berechnungsmethode.“ Dass das Pfandsystem zu höheren Kosten für die Konsumenten führen könnte, schloss Gewessler im Einklang mit der EWP-Geschäftsführung und den Vereinsvertretern aus.