Archive - 2015

July 5th

Michaela Fritz neue Forschungs-Vizerektorin der Meduni-Wien

Der Universitätsrat der <a href=https://www.meduniwien.ac.at target=“_blank“>Medizinischen Universität Wien</a> hat heute einstimmig ein neues Vizerektoren-Team bestellt. Dem am 26. Mai gewählten neuen Rektor Markus Müller werden ab Oktober Michaela Fritz (Forschung und Innovation), Anita Rieder  (Lehre), Volkan Talazoglu (Finanzen) und Oswald Wagner (Klinik) zur Seite stehen.

 

Anita Rieder und Oswald Wagner waren schon bisher in leitenden Funktionen an der Meduni tätig: Rieder ist habilitierte Sozialmedizinerin und fungierte seit 2007 als Curriculum-Direktorin für das Studium der Humanmedizin. Wagner leitet das Klinische Institut für Medizinische und Chemische Labordiagnostik und war bis zu seiner Wahl zum Vizerektor als Vorsitzender des Senats der Universität tätig.

Der neue Finanz-Vizerektor Volkan Talazoglu leitete seit 2012 das Projekt „Universitätsmedizin Wien 2020“, bei dem die zukünftige Zusammenarbeit zwischen dem AKH Wien und der Meduni Wien an der Schnittstelle von Klinik, Forschung und Lehre erarbeitet wird. Der studierte Mediziner und Wirtschaftswissenschaftler war lange Zeit bei McKinsey & Company als Berater im Gesundheitssektor tätig.

 

Vom AIT an die Meduni

Die neu an die Medizinische Universität Wien berufene Michale Fritz ist in der Life-Sciences-Szene keine Unbekannte. Die studierte Werkstoffwissenschaftlerin war seit 2010 Leiterin des Departments „Health & Environment“ am Austrian Institute of Technology (AIT). Zuvor fungierte sie als Leiterin von Life Science Austria (LISA) in der Austria Wirtschaftsservice GmbH und als Geschäftsführerin der Wiener Cluster-Initiative „Life Sciences Austria Vienna Region“ (heute LISAvienna).

AIT-Geschäftsführer Wolfgang Knoll gratulierte der frischgekürten Vizerektorin: „Mit Michaela Fritz gewinnt die Meduni Wien eine hervorragende und erfolgreiche Wissenschaftsmanagerin", so Knoll.

 

 

 

 

 

July 2nd

Trennung von Baxter und Baxalta abgeschlossen

Die Trennung von Baxter in ein Biotechnologie-Unternehmen mit dem neuen Namen <a href=http://www.baxalta.at target=“_blank“>Baxalta</a> und einen Medizinprodukte-Anbieter, der den Namen Baxter behält, wurde mit 1. Juli abgeschlossen. Baxalta hat seinen Hauptsitz in Bannockburn, Illinois. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern stellt Österreich aber den größten Standort des neuen Unternehmens dar.

 

Baxalta setzt rekombinante Proteine und Produkte der Plasmafraktionierung als Therapeutika in der Hämatologie, Immunologie und Onkologie ein. In den vergangenen zwei Jahren konnten sieben neue Arzneimittel-Zulassungen erhalten werden, weitere vier Produkte sind zur Zulassung eingereicht. In der F&E-Pipeline sind Biologika mit neuartigen Wirkungsmechanismen ebenso wie Technologieplattformen für neue Formen der Gentherapie. Unter anderem führt man derzeit eine offene klinische Phase I/II-Studie für einen gentherapeutischen Ansatz durch, der Hämophilie B-Patienten ermöglichen soll, den Gerinnungsfaktor IX selbst zu produzieren.

 

Aktivitäten in Österreich

„Durch die Trennung können sich beide Unternehmen viel besser auf die jeweils unterschiedlichen Bedürfnisse der jeweiligen Patienten konzentrieren", sagt dazu Karl-Heinz Hofbauer, Vorstand von Baxalta Österreich. Die in Österreich bisher bestehenden Unternehmen Baxter AG und Baxter Innovations GmbH werden künftig unter Baxalta firmieren.  Dem Vorstand in Österreich gehören neben Hofbauer auch Karl Kogelmüller (Finanzen) und Simone Oremovic (Human Resources) an. Baxalta betreibt Forschungs- und Produktionsstandorte in Wien und Orth an der Donau. In Krems wird derzeit eine neue Produktionsstätte für Proteinreinigung errichtet.

Baxter Healthcare wird weiterhin die Medizinprodukte des Baxter-Konzerns in Österreich vertreiben. Vor kurzem wurde der Übernahme des Impfstoff-Portfolios gegen FSME und Meningokokken durch Pfizer abgeschlossen, die der neue Zulassungsinhaber weiterhin in Österreich produzieren wird.

 

 

 

AIT: Sondereffekte erhöhen EGT

Das Austrian Institute of Technology (AIT) erwirtschaftete 2014 ein EGT von 3,3 Millionen Euro, verglichen mit 2,3 Millionen im Jahr 2013 ein Plus von rund 45,5 Prozent. Der Auftragsstand erhöhte sich um 15 Prozent auf rund 163,3 Millionen Euro. Das teilten Aufsichsratspräsident Hannes Androsch, die Geschäftsführer Anton Plimon und Wolfgang Knoll sowie Finanzchef Alexander Svejkovsky bei der Präsentation der Jahresbilanz im Tech Gate Vienna mit. Androsch sprach von einem „erfolgreichen Jahr mit positiven Sondereinflüssen.“ Besonders gut sei das Einwerben von Forschungsprojekten im Ausland verlaufen, im Inland habe das AIT dagegen nicht ebenso stark reüssieren können. Offenbar nehme die „Innovationsdynamik“ in Österreich ab, was sich in wirtschaftlicher Stagnation und hoher Arbeitslosigkeit niederschlage, bedauerte Androsch. Plimon sprach von einem „guten Jahr mit einem schönen Ergebnis.“ Der Wachstumskurs werde auch heuer weitergehen.

 

Svejkovsky fügte hinzu, das EGT 2014 liege „über Plan“. Der Auftragsstand habe sich „wunderbar“ entwickelt. Dies werde sich auch heuer fortsetzen. Das EGT werde sich auf etwa zwei Millionen Euro belaufen. Svejkovsky erläuterte dem Chemiereport, dieser Wert liege in einer Höhe, die das AIT langfristig halten wolle. Im Jahr 2014 sei das EGT infolge einer hohen Zahl an Projektabschlüssen auf einem außerordentlichen Niveau gewesen.

 

Vom Chemiereport darauf angesprochen, dass Österreich immer mehr Geld für Forschung ausgibt, in internationalen Rankings indessen zurückfällt, sagte Androsch, seit 2008 habe sich die Forschungsquote nur unwesentlich erhöht: „Von einem Pfad, der dazu führt, wie geplant 2020 eine Forschungsquote von mindestens 3,76 Prozent des BIP zu erreichen, sind wir weit entfernt.“ Um den Trend des Rückfalls in den Rankings zu stoppen oder gar umzukehren, gebe es kein Patentrezept. Generell empfehle sich indessen ein etwas stärkeres „Output-Bewusstsein“ der Forschung.

 

 

July 1st

Niederösterreich bereitet sich auf „Industrie 4.0“ vor

Das Land Niederösterreich will sich durch eine Reihe an Maßnahmen auf die Herausforderungen durch „Industrie 4.0“ vorbereiten. Einige Betriebe sind bereits in eine vernetzte Art des Produzierens eingestiegen.

 

„Wir überlassen hier nichts dem Zufall, wir bereiten uns auf Industrie 4.0 vor“, ließ die niederösterreichische Wirtschaftlandesrätin Petra Bohuslav die anwesenden Journalisten im Rahmen einer Pressekonferenz am 1. Juli wissen. Denn die neue Art des vernetzten, digitalisierten Produzierens bedeutet zwar eine Vielzahl an Chancen für die Betriebe des Landes – aber nur dann , wenn auch die entsprechende Basis dafür gelegt werde. Die gelte vor allem für die Qualifikation der Mitarbeiter und des Managements von Klein- und Mittelbetrieben.

Das Land habe daher in seinem Wirtschaftsressort eine eigene Koordinationsstelle für Industrie 4.0 geschaffen. Einzelne Maßnahmen zielen bereits jetzt schon in diese Richtung: Verfahren des 3D-Drucks stellen am Technopol Wiener Neustadt einen aktuellen Schwerpunkt dar, der Mechatronik-Cluster sammelt im Projekt „Enterprise 4.0“ konkrete Fallbeispiele zur erfolgreichen Digitalisierung. An der TU Wien wird eine Stiftungsprofessur zum Thema unterstützt. Zusätzlich soll es einen eigenen Förder-Call  zu „Intelligenten Systemen und Oberflächen geben“ und im Rahmen einer Breitbandinitiative in vier Pilotregionen die nötige Infrastruktur geschaffen werden.

 

Metaflex – ein  Vorzeigebeispiel

Die Firma Metaflex aus Unterradlberg nahe St. Pölten hat bereits viel von dem verwirklicht, was als „Industrie 4.0“ bezeichnet wird, wie deren Gründer und Geschäftsführer Gerhard Resch darlegte. Das Unternehmen produziert Kantteile für die Bau- und Werbebranche, die vom Kunden online konstruiert werden können. Auch Angebot, Bestellung und Rechnungslegung werden automatisiert erstellt. Die Produktionsmaschinen werden auftragsspezifisch angesteuert, das System ist auch für den Logistik-Partner zugänglich, der die Auslieferung entsprechend planen kann.  Auf diese Weise kann eine individuelle Bestellung des Kunden innerhalb von 48 Stunden abgewickelt werden. „Der Kunde hat Zugriff auf unsere Maschinen, wie wenn es seine eigenen wären“, so Resch

 

 

 

 

TTIP: VCI veröffentlicht „Mittelstandsmemorandum“

Der deutsche Verband der Chemischen Industrie (VCI) verstärkt sein Lobbying für das zwischen der EU und den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP. In einem sogenannten „Mittelstandsmemorandum“, das von 53 Unternehmen unterstützt wird, heißt es unter anderem, die USA seien für die deutsche Chemieindustrie der „wichtigste Auslandsmarkt außerhalb der EU“. Das Exportvolumen habe sich 2014 auf etwa 15 Milliarden Euro belaufen, der Exportüberschuss auf vier Milliarden. TTIP sei notwendig, „um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben.“ Nicht zuletzt gehe es um den Abbau der Zölle für Importe in die USA, die sich zurzeit auf rund 140 Millionen Euro pro Jahr belaufen, sowie um Erleichterungen bei der Qualitätssicherung, unter anderem durch die wechselseitige Anerkennung von Standards. Überdies heißt es in dem Memorandum: „Bei zukünftiger Regulierung können transparente Konsultationen zu einer langfristigen regulatorischen Konvergenz führen – unter Beibehaltung der regulatorischen Autonomie diesseits und jenseits des Atlantiks.“

 

Als unverzichtbar werden in dem Papier auch „einfache und transparente Regeln zum Investorenschutz“ bezeichnet: „Eine Herausnahme des Themenkomplexes aus den Verhandlungen kommt einer „Vogel-Strauß-Politik“ gleich und wäre der falsche Weg. Aber auch wir sehen Reformbedarf beim Instrument der Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren. Ein Ansatz könnte sein, einen internationalen Gerichtshof als dauerhafte Instanz einer Revision ins Leben zu rufen.“ Insgesamt sei TTIP eine „historische Chance, einen starken transatlantischen Wirtschaftsraum zu schaffen“, der „mehr Wachstum und Wohlstand für Deutschland und Europa“ bringen werde.

 

Überdies publizierte der VCI einen Gastkommentar seines Vizepräsidenten Karl-Ludwig Kley aus der Zeitung „Tagesspiegel“. Kley zufolge werden von TTIP „besonders die Bürger profitieren, in Form sinkender Preise und einer größeren Vielfalt an Produkten.“ Und an der Chemikaliensicherheit „wird nicht gerüttelt – die hohen Standards der europäischen Chemikaliengesetzgebung REACH werden bleiben.“

 

 

 

June 30th

Deutschland: Auf dem Weg zu weniger Kohle

Ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden, könnte Deutschland 35 seiner ältesten Braun- und Steinkohlekraftwerke mit einer Gesamtleistung von 15 Gigawatt (GW) sofort abschalten. Das sagte Thorsten Lenck, Senior Manager der auf Energiemarktanalysen sowie einschlägige Beratungs- und Schulungsleistungen spezialisierten Berliner Energy Brainpool GmbH, bei einer Veranstaltung der IG Windkraft in Wien. Wie Lenck erläuterte, entsprechen die 15 GW etwa zehn Prozent der Leistung sämtlicher thermischen Kraftwerke in Deutschland. Durch ihr Abschalten würde der durchschnittliche Großhandelspreis für Strom (Grundlast) heuer von rund 32 auf etwa 41 Euro pro Megawattstunde (€/MWh) bzw. rund 22 Prozent steigen. Somit wäre das Preisniveau von 2012 erreicht. Für 2023, das erste Jahr, in dem Deutschland infolge seines „Atomausstiegs“ ohne Kernkraftwerke auskommen muss, wären Grundlast-Preise von etwa 63,50 €/MWh zu erwarten, was etwa jenen des Jahres 2008 entspricht. In beiden Fällen würde Deutschland vom Netto-Exporteur elektrischer Energie zum Netto-Importeur. Der Großteil der Importe käme sowohl heuer als auch 2023 aus der Tschechischen Republik und damit vor allem aus Kern- sowie Braun- und Steinkohlekraftwerken. Dennoch wäre mit der klimapolitisch erwünschten Senkung der CO2-Emissionen zu rechnen: EU-weit würden sich diese um etwa drei Prozent vermindern. In Deutschland wäre sogar mit einem Sinken um rund 24 Prozent oder 70 Millionen Tonnen zu rechnen. Im Gegenzug würden sich die Emissionen in der Tschechischen Republik sowie in anderen Ländern, aus denen Deutschland Strom importieren müsste, erhöhen, darunter auch in Österreich.

 

Wegen der höheren durchschnittlichen Stromgroßhandelspreise würden auch Gaskraftwerke wieder rentabel, fügte Lenck hinzu. Dies ist energiepolitisch erwünscht, weil sich solche Anlagen gut dazu eignen, die stark schwankende und zunehmende Stromerzeugung mittels CO2-freier Energiequellen wie Wind und Sonne auszugleichen. Gaskraftwerke, die in Österreich fast ausschließlich in Form von Kraft-Wärme-Kopplungen (KWK) bestehen, sind wegen der niedrigen Stromgroßhandels- sowie CO2-Preise seit mehreren Jahren unter starkem wirtschaftlichem Druck. Europaweit wurden und werden selbst hochmoderne Anlagen eingemottet, weil sie nicht rentabel sind. Im Gegensatz dazu erwirtschaften Braunkohlekraftwerke, deren älteste in Deutschland noch aus den 1940er Jahren stammen, Gewinne. Dies gilt angesichts der Bestrebungen der internationalen Staatengemeinschaft im Allgemeinen und der EU im Besonderen, die CO2-Emissionen zu senken, als kontraproduktiv.

 

Lenck verwies in diesem Zusammenhang auf die Pläne der deutschen Bundesregierung, im Herbst ein Gesetzespaket vorzulegen, das nicht zuletzt die Verminderung der Stromproduktion mittels Braun- und Steinkohle zum Inhalt hat. Freilich seien dabei auch strukturpolitische Fragen zu berücksichtigen. Schätzungen zufolge könnte ein „Kohle-Ausstieg“ mit dem Verlust von mehreren zehntausend bis mehreren hunderttausend Arbeitsplätzen verbunden sein. Um dies zu kompensieren, seien entsprechende Rahmenbedingungen erforderlich.

 

Fehlendes Signal

Jürgen Schneider vom österreichischen Umweltbundesamt (UBA) konstatierte, vom EU-internen Handel mit CO2-Zertifikaten (EU-ETS) werde auf absehbare Zeit kein Signal zu einer CO2-ärmeren Stromerzeugung ausgehen. Nötig wäre ihm zufolge ein „realer CO2-Preis, der die Kosten des Klimawandels widerspiegelt.“ Laut Berechnungen des UBA läge dieser bei etwa 160 Euro pro Zertifikat bzw. Tonne CO2. Schätzungen anderer Institutionen gingen sogar von etwa 300 bis 400 Euro pro Tonne aus. „Wir warten daher gespannt, wie Deutschland die Kohleverstromung vermindern will“, sagte Schneider.

Stefan Moidl, der Geschäftsführer der IG Windkraft, forderte die zuständigen Politiker auf europäischer wie auch österreichischer Ebene auf, „dafür zu sorgen, dass sich die Stromerzeugung mittels erneuerbarer Energien besser rechnet als jene mit Kohle.“ Allerdings müsse auch die eigene Branche „mehr Mut“ beweisen, fügte Moidl hinzu: „Wir können und müssen in Zukunft die Hauptlast der Versorgungssicherheit tragen.“

 

 

 

Neues CD-Labor erforscht wichtige Komponenten des Immunsystems

Am Institut für Immunologie der Medizinischen Universität Wien wurde am 26. Juni das Christian-Doppler-Labor für Komplementforschung eröffnet. Unter der Leitung von Peter Steinberger wird man sich auf die Erforschung des Proteins C4d konzentrieren, das eine wichtige Rolle im angeborenen Immunsystem spielt.

 

Das Komplementsystem ist ein aus 30 Plasmaproteinen bestehender Teil des Immunsystems, der Antikörper und Phagocyten bei der Bekämpfung von Krankheitserregern unterstützt. Darüber hinaus  trägt es zur Entfernung von Immunkomplexen und abgestorbenem Material bei und ist somit eine der Stützen bei der Aufrechterhaltung der Immunhomöostase.

In der Forschungsgruppe von Peter Steinberger an der medizinischen Universität Wien konnten bereits in bisherigen Arbeiten interessante Ergebnisse zu  C4d, einem der Proteine des Komplementsystems, gewonnen werden. So zeigte sich, dass inhibitorische Oberflächenmoleküle, die auf Monozyten, Makrophagen und dendritischen Zellen vorkommen, als spezifische zelluläre Rezeptoren für C4d fungieren.

 

Autoimmunkrankheiten im Visier

Die Arbeit des CD-Labors folgt nun der Hypothese, dass diese spezifische Interaktion von C4d mit inhibitorischen Rezeptoren entscheidend für die Aufrechterhaltung der Toleranz gegen körpereigene Strukturen sein könnte. Dafür spricht, dass Defekte im Komplementsystem mit Autoimmunerkrankungen wie systemischem Lupus erythematodes assoziiert sind und der Nachweis von C4d als Marker für Antikörper-vermittelte Abstoßungsreaktionen bei Spendernieren gilt. Langzeitziel ist dabei die Entwicklung von Therapieansätzen, bei denen Komplementproteine zur Verhinderung von Entzündungsreaktionen eingesetzt werden können.

 

 

 

 

 

June 29th

Streit um HCB-Entsorgung

Verantwortungslose Panikmache“ attestiert der Kärntner Umwelt-Landesrat Rolf Holub (Grüne) Politikern von ÖVP, FPÖ und BZÖ. Der Hintergrund: Nach Medienberichten, denen zufolge im Wirbelschichtofen der Asamer-Becker Recycling GesmbH (ABRG) in Arnoldstein mit HCB kontaminiertes Material verbrannt worden sei, prasselte Kritik auf Holub nieder. Ferdinand Hueter, seines Zeichens Klubobmann der ÖVP im Kärntner Landtag, tadelte, die „Lernfähigkeit in der Regierung ist gering“. Niemand habe die Öffentlichkeit von den Vorgängen in Arnoldstein informiert: „Das Motto lautet weiterhin: wird schon gutgehen. Nix geht gut, wenn alles bleibt wie gehabt.“ Der Vorsitzende des HCB-Ausschusses im Landtag, Wilhelm Korak (BZÖ), wetterte, Holubs „Image vom großen Aufdecker ist spätestens jetzt endgültig weg.“ Es könne sein, „dass der Umweltreferent ganz einfach überfordert und nicht mehr Herr im eigenen Haus ist.“

 

Laut Holub sieht die Sache dagegen folgendermaßen aus: Tatsächlich wurde bis April leicht mit HCB belastetes Erdreich („Braunmaterial“) im Wirbelschichtofen der ABRG thermisch behandelt. Im Zuge einer Überprüfung der Donau Chemie, aus deren Görtschitztaler Deponie Brückl dieses stammt, erlangten die Landesbehörden Kenntnis davon, informierten die Stadtgemeinde, stoppten die Verbrennung und ordneten einen „repräsentativen Brennversuch“ an, um „über die weitere Vorgangsweise Aufschluss“ zu bekommen. Bis die Ergebnisse des Versuchs vorliegen, werde in Arnoldstein kein Braunmaterial mehr verbrannt. Und Holub fügte hinzu: Stark mit HCB kontaminierte Abfälle der Donau Chemie seien von der ABRG ohnehin nie übernommen worden. Sie würden ausschließlich in die Sondermüllverbrennungsanlage in Wien-Simmering verbracht und dort ordnungsgemäß entsorgt. Rufe die politische Konkurrenz nun nach „mehr staatlicher Kontrolle“, liege sie damit voll auf seiner, Holubs, Linie. Nun komme es darauf an, „gemeinsam lösungsorientiert an den notwendigen Gesetzesänderungen zu arbeiten.“ Indessen habe beispielsweise die ÖVP „in der Landesregierung gegen unsere Resolution für mehr staatliche Kontrolle bei Industriebetrieben gestimmt. Eine Maßnahme, die uns genau im vorliegenden Fall stark weiterhelfen würde.“

 

Der grüne Landtagsabgeordnete Michael Johann bezeichnete die Kritik an den Vorgängen als „äußerst kontraproduktiv: Durch die Skandalisierung werden die Betreiber von in Frage kommenden Anlagen in Zukunft die Hände weg lassen und das Görtschitztal bleibt dann auf seiner Giftmülldeponie sitzen.“

 

 

 

June 25th

Österreichischer Lackindustrie fehlt Volumenswachstum

Die Vertreter der heimischen Lackindustrie fordern angesichts verschärften internationalen Wettbewerbs politische Rahmenbedingungen, die den Unternehmen nicht „die Luft zum Atmen nehmen“.

 

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 25. Juni zeigte sich die Berufsgruppe Lack im Fachverband der chemischen Industrie Österreichs mit der wirtschaftlichen Entwicklung im Kalenderjahr 2014 durchaus zufrieden: Trotz schwieriger Rahmenbedingungen habe die Produktionsmenge um 5,0 Prozent, der Umsatz um 2,1 Prozent gesteigert werden können. Die mehrheitlich auf den Export in europäische Länder ausgerichtete Branche profitiere derzeit vor allem von der guten Entwicklung in Deutschland, wo österreichische Produkte geschätzt würden. Das Geschäft mit den Ländern Süd- und Mittelosteuropas entwickle sich dagegen schwach. Vermehrt seien auch die Auswirkungen der Sanktionen gegenüber Russland spürbar, auch wenn Lackprodukte davon nur indirekt betroffen seien. „Damit ist einer der wenigen europäischen Wachstumsmärkte verschlossen“, so Ernst Gruber, Geschäftsführer von Axalta Coating Systems Austria und stellvertretender Berufsgruppenobmann der Lackindustrie.

Die österreichische Lackindustrie habe nur begrenzt die Möglichkeit, von wachsenden Märkten außerhalb Europas zu profitieren, wie Rembrandtin-GF und Berufsgruppen-Obmann Hubert Culik ergänzte. International könne man nur mit speziellen Nischenprodukten punkten. „Nischen bedeuten aber immer: hohe Margen und niedrige Volumina“, so Gruber. Was fehle, sei das Volumenswachstum, das der europäische Markt derzeit nicht hergebe.

 

Innovationsbremsen entgegenwirken

Umso mehr Kapazitäten wollen die heimischen Lackbetriebe in die eigene Forschung und Entwicklung stecken, um mit Innovationen punkten zu können. Dazu brauche es aber auch ausreichend qualifizierte Arbeitskräfte. Was in der Lehrlingsausbildung mit den neu geschaffenen Modulen „Lack- und Anstrichmittel“ sowie „Biochemie“ bereits gelungen sei, möchte man nun auch auf akademischem Level initiieren: Gemeinsam mit dem Österreichischen Forschungsinstitut für Chemie und Technik (OFI) und der FH Technikum Wien soll ein Bachelorstudiengang „Lack- und Beschichtungstechniker“ aufgebaut werden. „Weder auf HTL-  noch auf FH-Ebene gibt es derzeit eine solche Ausbildung“, hob Albert Keiler, technischer Leiter bei der Adler Werk Lackfabrik und ebenfalls stellvertretender Berufsgruppenobmann hervor.

Andererseits bedürfe es aber auch entsprechender Rahmenbedingungen. Wenn immer mehr Aufwand in ein überbordendes Beauftragtenwesen und die Erfüllung von rund 2.000 Rechtsvorschriften gesteckt werden müsse, blieben weniger Kapazitäten für Innovationen frei, so die Branchenvertreter. Derzeit versuche man in Verhandlungen mit den Behörden Regulierungsblüten im Bereich der Lagerung brennbarer Flüssigkeiten und bei Verpackungsabfällen zu vermeiden. Eine gemeinsam mit dem Umweltministerium initiierte Studie soll erheben, wie viel Verpackungsabfall der Lackindustrie tatsächlich in dem von den Gemeinden gesammelten Hausmüll lande, um adäquate Lizenzschlüssel ermitteln zu können.

 

 

 

Streit um TTIP

Zwischen dem deutschen Verband der Chemischen Industrie (VCI) und dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) herrscht Streit über TTIP, das geplante Handelsabkommen der EU mit den USA. Der BUND behauptet, durch TTIP seien die europäischen Standards zum Schutz vor gesundheitsschädlichen Chemikalien in Gefahr. Insbesondere gehe es um den Einsatz von „krebserzeugenden, hormonell wirksamen und umweltschädlichen Chemikalien“ in Kosmetika, Pestiziden und Bioziden, aber auch um potenziell gefährliche Nanomaterialien. „Auf beiden Seiten des Atlantiks“ wolle die Chemieindustrie den Verbraucherschutz schwächen. Ein Dorn im Auge sei den Chemieunternehmen vor allem das in der EU geltende Vorsorgeprinzip, heißt es in einem 32-seitigen Positionspapier mit dem Titel „TTIP und die Chemikalienpolitik in der EU. Mögliche Auswirkungen auf bestehende und künftige Regulierungen“. Bei dessen Vorstellung in Berlin verlautete der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger, die Gesundheit der Menschen müsse „Vorrang haben vor den Interessen der Chemieunternehmen. Keinesfalls darf das bei uns geltende Vorsorgeprinzip vor gefährlichen Schadstoffen zur Verhandlungsmasse werden. Angeblich notwendige Harmonisierungen oder sogenannte gegenseitige Anerkennungen im Rahmen von TTIP darf es nicht geben.“

 

VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann konterte, von einer Gefährdung der europäischen Schutzstandards könne keine Rede sein. Ihm zufolge wird TTIP „auf keinen Fall zu einer Aufweichung von Standards in der Chemikaliensicherheit führen. Die chemierelevanten Regulierungen – TSCA in den USA und REACH in Europa – sind zu unterschiedlich ausgelegt. Eine gegenseitige Anerkennung ist daher nicht möglich.“ Sinnvoll sei freilich, Handelshürden auszuräumen, ohne den Verbraucherschutz zu verschlechtern. Der „Unterstellung des BUND, dass Chemieunternehmen einen geringeren Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Chemikalien anstrebten“, sei daher „vehement“ zu widersprechen. Und Tillman fügte hinzu: Das Vorsorgeprinzip sei im Vertrag von Lissabon, quasi der „Verfassung“ der EU, verankert. Es könne daher „durch einen völkerrechtlichen Vertrag wie TTIP keineswegs abgeschafft werden.“

 

Falsch ist laut Tillmann auch die Behauptung des BUND, die Industrie übe Druck aus, um die geplanten Regelungen der EU zu Nanomaterialien und hormonell schädlichen Substanzen (endokrinen Disruptoren) zu verzögern. Der Grund für die Verzögerungen seien vielmehr „Definitions- und Abgrenzungsschwierigkeiten auf Expertenebene. Außerdem läuft die Folgenabschätzung der EU-Kommission – das sogenannte Impact Assessment – zu den entsprechenden Regulierungen derzeit noch.“

 

 

 

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