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Chemiereport_2016-4

F ragt sich, wie es mit CETA und TTIP weitergeht. Der Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 über die Arbeitsweise der Europäischen Union siedelt die diesbezüglichen Kom- petenzen eher auf Unionsebene an. Gemäß seines Artikels 3 des Vertrags hat die Union die „ausschließliche Zuständigkeit“ im Be- reich der gemeinsamen Handelspolitik. Ferner ist ausschließlich sie für den Abschluss internationaler Übereinkünfte zuständig, wenn dieser „notwendig ist, damit sie ihre interne Zuständigkeit ausüben kann“. Und das lässt sich hinsichtlich des Binnenmark- tes und somit des Freihandels allemal argumentieren. Freilich: Um „Freihandel“ geht es bei den beiden Abkommen zuallerletzt. Ihr Ziel ist ein transatlantischer Wirtschaftsblock, der die Vor- herrschaft des Westens bis auf Weiteres zementieren soll, selbst- verständlich unter der Führung der USA. Laut einem aktuellen Bericht des Center for Transatlantic Relations soll TTIP „ein strategischeres, dynamischeres und ganzheitlicheres US-ame- rikanisch-europäisches Verhältnis schaffen, das es ermöglicht, Drittländern sowie regionalen und globalen Herausforderun- gen wirkungsvoller zu begegnen und die grundlegenden Regeln der internationalen Ordnung zu stärken“. Das hatte Zbigniew Brzeziński bereits 1998 in seinem Buch „Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ empfohlen. Im Sinne klassischer Realpolitik ist dies verständlich und legitim: Wer an der Spitze steht, will im Allgemeinen dort bleiben, und es ist zu erwarten, dass er demgemäß agiert. Kommen CETA und TTIP zu- stande, wird es an Profiteuren zweifellos nicht mangeln, an Men- schen, die weniger erfreuliche Folgen zu gewärtigen haben, aber auch nicht. Und das könnte zum Problem werden – nicht zuletzt demokratiepolitisch. (kf) L angweilig dürfte CEFIC-Generaldirektor Marco Mensink und seinem Team in den kommenden Monaten wohl eher nicht werden. Denn an Herausforderungen für die euro- päische Chemieindustrie ist kein Mangel, gerade auch, was das regulatorische Umfeld betrifft. So hat die Europäische Kommis- sion neue „Guidelines“ zur REACH-Umsetzung angekündigt. Not- wendig sind diese nicht zuletzt, um den Klein- und Mittelbetrie- ben das einigermaßen problemlose Erfüllen ihrer Pflichten im Zusammenhang mit der Registrierungs-Deadline im Mai 2018 zu erleichtern. Unterhaltsame Debatten dürften auch hinsichtlich der Kriterien der EU-Kommission für die Definition der endokri- nen Disruptoren anstehen. Wie berichtet, stieß der seinerzeitige Vorschlag der Kommission auf „endenwollende“ Begeisterung in der Chemiebranche. Ferner werden sich Mensink und die Sei- nen mit dem „Brexit“ befassen müssen – umso mehr, als offen- bar niemandem klar ist, was dieser bedeutet, und die Briten, wie es aussieht, alles andere als genau wissen, was sie wollen. Und dann ist da noch eine ganze Reihe energie- und klimapolitischer Themen, von der Reform des Emissionshandelssystems über das neue Strommarktdesign bis zur Energieeffizienzrichtlinie, an de- ren Neufassung die Kommission werkelt. Zu tun ist also genug, um verschärfte Rahmenbedingungen abzuwehren. Denn nebst den Eurokraten schläft auch die Konkurrenz nicht. (kf) Rahmenbedingungen TTIP KURZ KOMMENTIERT Christoph Gerhold ist leidenschaftlicher ARAplus-Berater, immer auf der Jagd nach der perfekten Lösung für seine Kunden. Wie alle Experten der ARAplus greift er bei seiner Arbeit auf das umfassende Know-how der gesamten ARA Gruppe zurück und bietet damit einen Komplett-Service, der mit ein Grund für die hohe Anschlussquote in Österreich ist. „Erkennen.Verstehen. Lösen.” steht bei ARAplus für Beratung, wie Be- ratung sein soll: Eine umfassende Bedarfserhebung, um die Herausfor- derungen zu erkennen. Eine einge- hendeAnalyse der Fakten, um Zu- sammenhänge zu verstehen. Und schließlich individuelle Lösungen für die Bedürfnisse der Kunden. DIE ARA GRUPPE ERKENNEN. VERSTEHEN. LÖSEN. www.araplus.at

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