Geringfügige Steigerungen hält das Budget 2013 für Forschung und Innovation bereit. Die zuständigen Minister zeigen sich zufrieden.

Die Budgetrede von Finanzministerin Maria Fekter ist gehalten, die Vorhaben werden von Opposition und Wirtschaftsforschern zerpflückt – soweit ist alles Business as usual. In der Diskussion droht unterzugehen, was der Haushalt 2013 für Forschung und Innovation bereit hält. Die zuständigen Minister können dem Ergebnis jedenfalls viel Gutes abgewinnen: Doris Bures, verantwortlich für unternehmensnahe Forschung, freute sich heute per Aussendung über die Aufstockung der Mittel für die betriebliche Technologieförderung und wertet ein Plus von 25 Millionen für ihr Ressort als Erfolg in den Budgetverhandlungen.

Zufrieden zeigte sich auch Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle. Wissenschaft und Forschung seien trotz des hohen Konsolidierungsbedarfs von den Sparmaßnahmen der Regierung explizit ausgenommen. Das Budget seines Ressorts stieg um 170 Millionen auf 4,02 Milliarden Euro. Darin sind allerdings die 250 Millionen der auf mehrere Jahre aufgeteilten „Hochschulmilliarde“ schon enthalten, der Unterschied erklärt sich durch Einsparungen auf anderen Gebieten, etwa bei der außeruniversitären Forschung.

Knappe Budgets bei den technischen Unis

Dass mit diesem Volumen nicht alle Universitäten glücklich sind, zeigte sich vergangene Woche in den laufenden Verhandlungen über die Leistungsvereinbarungen der Hochschulen. Zwar konnte Töchterle bei einer gemeinsamen Sitzung mit der Rektorenkonferenz zuvor bestandene Missverständnisse  über die Verwendung der Mittel aus der Hochschulmilliarde ausräumen. TU Wien, TU Graz und Montan-Universität Leoben, die in der Plattform „TU Austria“ verbunden sind, sprachen jedoch noch am Freitag davon, dass mit dem derzeitigen  Budgetangebot „nicht einmal die Ist-Kosten“ abgedeckt seien. Die Aufwendungen in der technischen Forschung und Ausbildung seien aber überproportional hoch, weil Technologien aufwändiger und die erforderliche Ausstattung dementsprechend teurer würden, so Montan-Uni-Rektor Wilfried Eichelseder.