Archive - Okt 11, 2013

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OPCW erhält Friedensnobelpreis

Die Organization for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW) erhält heuer den Friedensnobelpreis. Das teilte das Norwegische Nobel-Komittee mit. Begründet wird die Entscheidung mit den „intensiven Bemühungen“ der OPCW zur Eliminierung von Chemiewaffen. Ausdrücklich nahm das Komittee auf die Situation in Syrien Bezug, wo die Organisation mit dem Aufspüren und Beseitigen solcher Waffen beschäftigt ist. 

Die OPCW wurde 1997 gegründet und dient der Umsetzung der Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen, die die Herstellung, den Besitz, den Einsatz sowie die Verbreitung chemischer Kampfstoffe verbietet. Deren Vernichtung sollte weltweit bis April 2012 erfolgen. Eine Reihe von Staaten, darunter die USA und Russland, hätten diesen Termin jedoch nicht eingehalten, kritisierte das Nobel-Komittee in einer Aussendung. Bis dato haben 189 Staaten die Chemiewaffenkonvention unterzeichnet, zuletzt Somalia im Sommer des heurigen Jahres. Seit ihrer Gründung untersuchte die OPCW bei rund 5.000 Missionen in 86 Ländern etwa 2.000 chemische Fabriken sowie hunderte Örtlichkeiten, die mit Chemiewaffen in Zusammenhang gebracht werden. 

 

Große Ehre für kleine Organisation“

Die OPCW hat ihren Sitz in Den Haag. Ihr oberstes Organ ist die „Conference of the States Parties“, in der jeder Unterzeichnerstaat einen Sitz und eine Stimme hat. Sie entscheidet grundsätzlich mit einfacher Mehrheit, in sogenannten „substanziellen Fragen“ werden einstimmige Entscheidungen angestrebt. Sind solche nicht zu erzielen, kann die Conference nach einer Art „Abkühlungszeitraum“ von 24 Stunden mit Zweidrittelmehrheit entscheiden. Derzeit wird die Conference von dem britischen Diplomaten Paul Arkwright geleitet. Sie wählt ein alle zwei Jahre die Mitglieder des 41-köpfigen Executive Committee, wobei das Rotationsprinzip berücksichtigt wird. Dem Committee obliegt es insbesondere, der Conference Maßnahmen vorzuschlagen, falls ein Teilnehmerstaat seine Pflichten aus der Chemiewaffenkonvention nicht erfüllt.


Ob er dies tut, wird vom Technical Secretariat überprüft, das auch für die tägliche Verwaltungsarbeit der OPCW zuständig ist. Geleitet wird das Sekretariat von einem Generaldirektor, den die Conference auf Empfehlung des Committee für jeweils vier Jahre wählt. Derzeitiger Generaldirektor ist der türkische Diplomat Ahmet Üzümcü, der im Dezember 2009 gewählt wurde und sein Amt Ende Juli 2010 antrat.

Üzümcü sagte, die Verleihung des Nobelpreises sei eine „große Ehre für unsere kleine Organisation“. Der Einsatz chemischer Waffen in Syrien zeige, „dass wir noch viel Arbeit vor uns haben“. Er hoffe, die Anerkennung, die der Nobelpreis mit sich bringe, werde die Tätigkeit der OPCW erleichtern.