Das Europäische Patentamt hat ein von <a href=http://www.biotage.com>Biotage</a> angefochtenes Patent für ein Verfahren der Mikrowellen-Peptidsynthese des deutschen Anbieters <a href=http://www.cem.de>CEM</a> in seiner Gültigkeit bestätigt. Die Interpretationen der beiden Unternehmen gehen aber im Wortlaut etwas auseinander.

Biotage, ein englischer Anbieter von Labor-Equipment für die Molekularbiologie, hat Einspruch gegen Patente erhoben, die der deutsche Anbieter CEM in Europa und Japan für ein Verfahren der Mikrowellen-unterstützten Festphasensynthese von Peptiden erteilt bekommen hat. Nach Ansicht von Biotage ist der erteilte Patentschutz zu breit.  Sowohl das Japanische als auch das Europäische Patentamt haben sich daraufhin für eine Beschränkung des Patentschutzes ausgesprochen. Gegen beide Entscheidungen konnte Berufung eingelegt werden.

Eine Entscheidung, zwei Sichtweisen

Wie CEM nun mitteilte, hat das Europäische Patentamt in einer mündlichen Verhandlung das europäische Patent Nr. 1 491 552 in vollem Umfang aufrecht erhalten hat. Biotage sei nicht in der Lage gewesen, eine frühere Methode zu finden oder vorzulegen, auf deren Basis das Patent widerrufen hätte werden können, man habe den Patentstreit also gewonnen.

Biotage sieht das anders. Man sei überrascht, das CEM von einem Streit spreche und noch mehr, dass man behaupte, ihn gewonnen zu haben. Es handle sich vielmehr um eine laufende Diskussion um die angemessene Breite der Patente. Biotage hob auch hervor, dass die CEM-Patente die Protokolle, die in Biotage-Geräten vorinstalliert seien, unberührt ließen.

CEM wiederum ließ wissen, dass die Anwendung der durch das Patent EP 1 491 552 geschützten Methoden nur auf Mikrowellensystemen erfolgen könne, die für dieses Verfahren lizenziert seien. Kein anderes Mikrowellensystem könne angeboten oder verwendet werden, um CEMs patentierte Mikrowellen-Peptidsynthese (einschließlich Entschützung und Kupplung) durchzuführen, ohne gegen dieses oder andere verwandte CEM-Patente zu verstoßen.