Archive - Apr 20, 2015

VCI für TTIP

Mehr Sachlichkeit bei der Diskussion um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP“ fordert der deutsche Verband der Chemischen Industrie (VCI). In einer Aussendung betont VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann, das Abkommen werde „auf keinen Fall zu einer Aufweichung von Standards in der Chemikaliensicherheit führen.“ Die Chemie-Branche bekenne sich zum europäischen Chemikalienmanagementsystem REACH. Unumstritten sei: „Die chemierelevanten Regulierungen in der EU und den USA sind zu unterschiedlich für eine gegenseitige Anerkennung.“ Dennoch gelte es, im Rahmen der Verhandlungen über TTIP festzustellen, „ob gemeinsame Regulierungen in der Zukunft im Einzelfall sinnvoll sein können.“

 

Laut Tillmann sind die USA für die deutsche chemische Industrie „der wichtigste Auslandsmarkt außerhalb der EU.“ Ihm zufolge exportierte Deutschland 2014 chemische Produkte im Wert von etwa 15 Milliarden Euro in die USA. Damit wurde der Wert der Exporte der US-amerikanischen Chemieunternehmen nach Deutschland um vier Milliarden Euro übertroffen.

 

Ausdrücklich befürwortete Tillmann auch „einfache und transparente Regeln zum Investorenschutz“, die gerade für den Mittelstand in der chemischen Industrie wichtig seien. Die im Rahmen des TTIP vorgesehenen Schiedsgerichte gehören zu den in der Öffentlichkeit umstrittensten Punkten des geplanten Abkommens.

 

Am vergangenen Wochenende demonstrierten weltweit zehntausende Personen gegen TTIP sowie das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA). Nach Angaben von ATTAC Österreich sollen es allein hierzulande rund 22.000 gewesen sein.