„Positive Signale“ sieht der Pharmaindustrieverband Pharmig in der neuen Prognose für die Finanzlage der Krankenkassen. Wie der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger (HV) meldete, werden diese heuer voraussichtlich einen Überschuss von rund vier Millionen Euro erwirtschaften. Im Februar war ein Jahresdefizit von etwa 94 Millionen Euro prognostiziert worden. Die Vorstandsvorsitzende im HV, Ulrike Rabmer-Koller, führt die nunmehrige Wende zum Positiven hauptsächlich auf den Rahmen-Pharmavertrag zurück. Auf dessen Basis bezahlt die Pharmaindustrie heuer 125 Millionen Euro an den HV und trägt damit wesentlich zur Deckung der Arzneimittelkosten bei. Nach Einschätzung Rabmer-Kollers werden diese Kosten heuer um rund 4,4 Prozent steigen. Die größten Kostenzuwächse sind laut HV bei den Rehabilitationen (+19,6 Prozent) sowie bei den Zahnbehandlungen (+9,7 Prozent) zu erwarten. Insgesamt bleibe die Finanzlage der Kassen „mehr als angespannt“, betonte Rabmer-Koller. Daher seien „weitere Kostendämpfungsmaßnahmen und Effizienzsteigerungen“ unausweichlich. Ihr zufolge ist eine Finanzstrategie in Ausarbeitung: „Ziel ist es, dass jeder Sozialversicherungsträger eigenständig eine stabile, positive Finanzgebarung aufweist“.

Pharmig-Generalsekretär Jan Oliver Huber betonte, bereits sei 2008 unterstütze die Pharmabranche die Kassen jährlich „durch Solidarbeiträge und Preissenkungen in Millionenhöhe“. Die seitens der Kassen immer wieder angekündigte „Kostenexplosion“ bei den Medikamenten habe nicht stattgefunden. Er appellierte, die „Ausgabenentwicklungen zu beobachten und nicht aufgrund falscher Prognosen an falschen Stellen unnötig Druck aufzubauen“. Rabmer-Kollers Mitteilung bezüglich des erwarteten Jahresergebnisses gehe in die richtige Richtung: „Wir wollen sie auf diesem Weg gerne unterstützen“. Der neue Pharmig-Präsident Martin Munte ergänzte, die Pharmaindustrie „zeigt, dass sie ein verlässlicher Partner im österreichischen Gesundheitssystem ist. Wir unterstützen die Krankenkassen mehr als jede andere Branche und stehen ein für eine weiterhin gute Zusammenarbeit.“

Prügel von den NEOS

Heftige Kritik am HV und an den Kassen kam unterdessen von den NEOS. Deren Gesundheitssprecher im Nationalrat, Gerald Loacker, verlautete, das „übliche Spiel“ des HV, „zu Jahresbeginn Horrorzahlen über ein angebliches Defizit der Kassen zu kolportieren um damit die weitere Verknappung bei den Patienten durchzusetzen, ist durchschaut.“ Statt die Gesundheitsreform und Strukturreform der Kassen zu forcieren, werde „mit den Rabatt-Millionen der Pharmaindustrie das ineffiziente Kassensystem weiter durchgefüttert“. Allein die Zusatzpensionen für die Mitarbeiter der Krankenkassen schlügen mit rund 200 Millionen Euro pro Jahr zu Buche. Hinzu kämen „Luxus-Sozialleistungen, deren Höhe bisher verschwiegen wird“.